Hochschulrat
03 | März 2012 Artikel versenden Artikel drucken

Kurator oder Kommandeur?

Gedanken zum neuen Positionspapier deutscher Hochschulräte | Hans Joachim Meyer

Hochschulräte sind für die Qualität der Hochschulleitung und für die politische Akzeptanz der akademischen Autonomie hilfreich und wertvoll. Aber sind sie auch „unabdingbare organe einer autonomen Hochschule“, wie es die Vorsitzenden der deutschen Hochschulräte behaupten? Kritische Anmerkungen.

Als „unabdingbare Organe einer autonomen Hochschule“ hat eine stattliche Schar von Hochschulratsvorsitzenden ihre Gremien bezeichnet. Und der Stifterverband hat rundum zur Unterschrift aufgefordert. Mit diesem kräftigen Paukenschlag soll wohl der Gefahr begegnet werden, schon erreichte Machtpositionen könnten durch neue landesrechtliche Regelungen wieder verloren gehen. Die Erklärung scheint die fortdauernde Debatte über den Sinn und die Aufgaben von Hochschulräten ein für allemal beenden zu wollen. Wäre aber damit dem Anliegen der Hochschulräte gedient? Als kritischer Freund der sie tragenden Idee habe ich da meine Zweifel wie auch meine eigenen Erfahrungen.

Das sächsische Hochschulgesetz von 1993

Ein Gremium, das in wesentlichen Punkten einem Hochschulrat entspricht, wurde nämlich auf meine Initiative hin durch das Sächsische Hochschulgesetz von 1993 geschaffen. Wir wollten nicht die Fehler und Schwachstellen des Hochschulrechts in den alten Bundesländern kopieren, sondern unsere Hochschulen handlungsfähig und eigenverantwortlich machen. Ihre Führungsstruktur sollte sich an der Realität akademischer Entscheidungsprozesse orientieren.

»Das Gesamtinteresse der Universität zu definieren
und umzusetzen ist Aufgabe des Rektorats.«

Dazu gehörte eine sachgemäße Bestimmung des Verhältnisses von Senat und Rektorat. Ein Senat ist seiner Natur nach eine Repräsentation der Fach- und Gruppeninteressen. Diese innere Spannung für den Wettbewerb um wissenschaftliches Niveau zu nutzen, ist seine eigentliche Aufgabe. Dass ein Senat bei Haushalts- und Strukturentscheidungen die partikularen Interessen in ein übergreifendes Universitätsinteresse integrieren kann, ist dagegen nicht selbstverständlich und, wie die Erfahrung lehrt, jedenfalls ein mühsames Geschäft. Das Gesamtinteresse der Universität zu definieren und umzusetzen ist vielmehr die Aufgabe des Rektorats, dem an der Universität eine wirkliche Führungsrolle zukommen muss. Darum sollte es ein Kollegium im Wortsinn sein. Als wir unser Hochschulgesetz erarbeiteten, wurden in den altbundesdeutschen Universitäten noch oft Rektorate oder Präsidien aus unterschiedlichen hochschulpolitischen Richtungen zusammengewählt. Darum spiegelten sie nicht selten die Zerrissenheit der Senate und Konzilien wider und blockierten sich intern. Bei uns sollten die Prorektoren auf Vorschlag des Rektors gewählt werden, damit das Rektoratskollegium zum Führungsteam wird. Damit es diese Aufgabe auch erfüllen kann, wurde ihm, und dies erstmalig in Deutschland, die Haushaltskompetenz übertragen. Im Zusammenspiel und Gegenüber von Senat und Rektorat wies das Gesetz also dem Rektorat die Rolle zu, das Gesamtinteresse der Universität wahrzunehmen und durchzusetzen.

Damit ein Rektoratskollegium seiner Führungsrolle gerecht werden kann, braucht es kundige und erfahrene Verbündete, die zugleich, wenn notwendig, ein kritisches Wort sagen. Zu einem solchen für Deutschland neuartigen Gremium hatte ich mich als Anglist von der Rolle des Board of Governors oder Board of Trustees an amerikanischen Universitäten anregen lassen, ohne diese kopieren zu wollen. Denn ich wollte kein universitäres Obergremium schaffen, sondern einen Mitspieler im Prozess der Entscheidungsfinder. Und außerdem war mir die inneramerikanische Kritik an der Zusammensetzung und Wirkungsweise der Boards nicht entgangen. Von zentraler Bedeutung schien mir jedoch das Prinzip, dass sich die Mitglieder eines Board zwar ihrer Universität verbunden fühlen, ihr aber nicht oder nicht mehr angehören, und dass sie auch nicht als Repräsentanten von Institutionen, Organisationen oder Interessengruppen nominiert werden, sondern ausschließlich auf Grund ihrer persönlichen Kompetenz und Erfahrung. Die Verbindung von innerer Motivation und persönlicher Unabhängigkeit schien mir – neben der Vertrautheit mit den Eigenheiten von Hochschule und Wissenschaft – die wichtigste Voraussetzung für die Mitgliedschaft in einem solchen Gremium. Schließlich sollten nur solche Persönlichkeiten zu Kuratoren berufen werden, die zugleich das Vertrauen des Rektoratskollegiums und des zuständigen Ministers haben.

»Fortschritte in Richtung Globalhaushalt waren meist
verbunden mit dem Modell der Hochschulräte.«

Unsere damalige Sächsische Hochschulkommission, für die wir erfahrene und kompetente Hochschullehrer aus den alten Bundesländern gewinnen konnten, unterstützte unser Hochschulgesetz und die darin verfolgten Absichten. Das galt auch für unser Konzept der sächsischen Hochschulkuratorien. Die Mehrheit der zur Anhörung im Landtag geladenen bundesdeutschen Experten schüttelte sich dagegen vor Abscheu ob der vom Inhalt und Geist der reinen oder doch jedenfalls bisher generell akzeptierten bundesdeutschen Lehre abweichenden sächsischen Neuerungen. Trotzdem beschloss der Landtag 1993 im Wesentlichen den von der Regierung vorgelegten Entwurf und damit ein Gesetz, das auf die Modewörter „innovativ“ und „modern“ berechtigten Anspruch erheben konnte. Allerdings fehlte den sächsischen Kuratorien zur vollen Wirkung noch der Globalhaushalt der Hochschule, der ihnen ein wichtiges Mitsprache- und Kontrollrecht gegeben und sie überdies an der Wahl des Kanzlers beteiligt hätte. Trotz der Sympathie Kurt Biedenkopfs für diese Absicht und trotz der unverdrossenen Unterstützung einiger Landtagsabgeordneter scheiterte jeder Versuch am Widerstand von Finanzminister Georg Milbradt, welcher der unwandelbaren Überzeugung war, er und sein Ministerium allein könnten die finanzielle Solidität Sachsens garantieren. Und außerdem hätten unsere Hochschulen ohnehin zu viel Geld und zu viele Stellen. So büßte Sachsen seinen Vorsprung in der Hochschulreform ein, denn andere Länder waren mutiger und hatten mehr Zutrauen zu ihren Hochschulen. Und wo es Fortschritte in Richtung eines Globalhaushalts der Hochschulen gab, waren sie meist verbunden mit dem Modell der Hochschulräte, die dann 2009 auch in Sachsen an Stelle der Kuratorien traten.

Das Schweizer Vorbild

Damit komme ich zum zweiten Teil meiner Erinnerung. Denn bald nach der Annahme unseres Hochschulgesetzes machte ich eine überraschende Erfahrung. Das von der Bertelsmann-Stiftung 1994 neu gegründete Centrum für Hochschulentwicklung in Gütersloh lud zu einer seiner ersten Tagungen die Wissenschaftsminister der Länder ein, um ihnen Heinrich Ursprung zu präsentieren. Dieser war zunächst Rektor der ETH Zürich gewesen und inzwischen Staatssekretär in der Schweizer Bundesregierung. Während der Zeit seiner Verantwortung für die ETH Zürich hatte er einen Hochschulrat geschaffen, der in der europäischen Hochschullandschaft ein völlig neuartiges Gremium darstellte. Denn dieser bestand, und zwar unter dem Vorsitz des Rektors, aus unabhängigen Persönlichkeiten, wobei Heinrich Ursprung besonderen Wert darauf gelegt hatte, erfahrene Unternehmer und Bankiers zu gewinnen. Bei der Haushalts- und Perspektivplanung der Hochschule hatte dieser Hochschulrat nicht nur Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte, sondern er fungierte als zentrales Entscheidungsgremium. Bei Berufungen kam ihm – statt der bisher dafür zuständigen Regierungsbehörde – die Letztentscheidung zu. Für Gehalts- und Berufungsentscheidungen verfügte er über einen erheblichen Spielraum. Sein maßgeblicher Einfluss auf die Wahl des künftigen Rektors rundete das Bild dieses Hochschulrates ab. Von den versammelten Ministern, die – und zwar nicht nur auf der linken Seite des politischen Spektrums – vor kurzem noch das Hohe Lied der Gruppenuniversität gesungen hatten, hätte ich eigentlich einen kollektiven Schrei des Entsetzens erwartet. Ich hatte schon daran gedacht, Ursprungs Auftritt als eine Vorlage für unsere Kuratoriumsidee zu nutzen. Was ich statt allgemeiner Empörung erlebte, war jedoch die kollektive Bekehrung der versammelten Alt- und Antiachtundsechziger zu einem Konzept, das zu ihren Hochschulgesetzen in einem eklatanten Widerspruch stand.

Ein etabliertes Gremium

Seit dieser Zeit ist der Begriff des Hochschulrates hochschulpolitisch etabliert. Richtiger wäre es zu sagen, dass seitdem damit operiert und jongliert wird. Jedenfalls wird er gegenwärtig für so unterschiedliche Gremien verwendet wie die allmächtigen Aufsichtsräte der baden-württembergischen Universitäten und die, als Universitätsrat bezeichneten, Beiräte der Rektorate in Mecklenburg-Vorpommern. Trotzdem wurde die Tendenz immer stärker, die Hochschulräte zu Gremien oberhalb der Hochschulleitungen zu machen. So ist in Nordrhein-Westfalen der ehrenamtliche Vorsitzende des Hochschulrates zum Dienstvorgesetzten des hauptamtlichen Rektors avanciert. Nach meiner Überzeugung besteht der Sinn der Hochschulräte jedoch darin, zur strukturellen und mentalen Handlungs- und Verantwortungsfähigkeit der Hochschule selbst beizutragen. So unterstützen sie ein Verständnis von akademischer Autonomie, das realistisch ist und diese nicht auf die individuelle Wissenschaftsfreiheit reduziert. In einem Gremium, das faktisch oder auch nur dem Anschein nach oberhalb der Hochschulleitung agiert, kann ich dagegen keinen Gewinn an akademischer Autonomie erkennen. Vielmehr könnten Einflüsse übermächtig werden, welche mit den Interessen der Universität nicht identisch sind. Ich fürchte, nicht wenige meinen, ein so verstandener Hochschulrat mache es möglich, die Universität in ein Unternehmen zu verwandeln. Gewiss war es verfehlt, die Universität wie eine nachgeordnete Behörde zu behandeln. Und als metaphorischer Kontrast ist es richtig zu sagen, die Universität müsse „unternehmerisch“ handeln können. Das macht die Universität jedoch nicht zu einem Unternehmen, das sich in einem Wettbewerb mit quantitativen Erfolgskriterien behaupten muss. Denn das entspräche nun wahrlich nicht dem Wesen einer Universität als Ort freier Wissenschaft in Forschung, Lehre und Studium. Es entspräche auch nicht der öffentlichen Verantwortung der deutschen Bildungs- und Wissenschaftspolitik.

»Es ist für die Autorität eines Rektors verhängnisvoll,
wenn der Senat nur noch ›Akklamationsgremium‹ ist.«

Kritik am Positionspapier

So finde ich im Positionspapier gewiss viel Richtiges, aber auch nicht Weniges, dem ich entschieden widerspreche. Hochschulräte sind für die Qualität der Hochschulleitung und für die politische Akzeptanz der akademischen Autonomie hilfreich und wertvoll, aber „unabdingbar“ sind sie keineswegs. Wenn der Hochschulrat zum wesentlichen Ausdruck der Hochschulautonomie hochstilisiert wird, kann man nicht erwarten, dass sich die Mitglieder der Hochschule und die von ihnen gewählten Gremien als die Hauptverantwortlichen für diese Autonomie begreifen. Die Akzeptanz des Hochschulrates durch die Universität und ihre Mitglieder ist aber für dessen Rolle unverzichtbar. Es ist richtig, dass ein Gremium, das nur berät und kontrolliert, in der Gefahr steht, nicht ernst genommen zu werden. Wenn aber ein Hochschulrat Entscheidungskompetenz haben soll, dann muss eindeutig geregelt werden, was im Konfliktfall geschieht. Das ist ganz wesentlich für das Selbstverständnis aller Beteiligten. Da kein Gremium das Recht haben sollte, die Entscheidungen des anderen Gremiums zu überstimmen, bedarf es für den Konfliktfall präzise geregelter Vermittlungsverfahren, z.B. mit Hilfe gemeinsamer ad-hoc Kommissionen, eventuell unter Mitwirkung des Ministeriums. Will man die doppelte Legitimation des Rektors, dann wäre dafür eine gemeinsame Findungs- oder Nominierungskommission von Senat und Hochschulrat denkbar. Dagegen scheint es mir für die Autorität eines Rektors innerhalb der Universität verhängnisvoll, wenn der Senat nur noch eine „zweite Kammer“ oder ein reines Akklamationsgremium wäre. Ich bin auch gegen alles, was den Rektor als Untergebenen des Hochschulrats erscheinen ließe, wie z.B. der Abschluss von Ziel- und Leistungsvereinbarungen durch den Hochschulrat oder gar dessen Dienstherrenfunktion. Ob man öffentliche Rechenschaftslegungen des Hochschulrates will, sollte man sich gut überlegen. Denn die Versuchung, sich als Zensor oder als Advokat der Hochschule zu profilieren, könnte groß sein.

So wäre noch manches zu bedenken und zu erörtern, bevor man sich auf ein gesamtdeutsches Modell verständigt. Ein solches Gremium als Kuratorium zu bezeichnen, schiene mir semantisch immer noch angemessener. Allerdings ist auch ein Rat nicht unbedingt ein Kommandeur. In Deutschland kann man ja schon froh sein, dass dieses Gremium nicht schon längst „university board“ heißt.

 

A U T O R

Hans Joachim Meyer war Professor für Angewandte Sprachwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin und von 1990 bis 2002 Minister für Wissenschaft und Kunst des Freistaates Sachsen.


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