Forschung & Lehre

Wer trägt die Umzugskosten bei Berufungen? (F&L 5/06, S. 284)

05 | Mai 2009

Im Rahmen der Berufung wird den Hochschullehrern die Zahlung einer Umzugskostenvergütung für Umzüge aus Anlaß der Einstellung durch die Hochschule oder das Ministerium zugesagt. Diese Zusage ist nur verbindlich, wenn sie in schriftlicher Form erteilt wurde. Die „Kann-Vorschrift“ verdeutlicht, daß es sich bei der Frage der Umzugskostenvergütung um eine verhandlungsbedürftige Position im Rahmen der Berufung handelt. In den meisten Ländern wird allerdings die Umzugskostenvergütungszusage ohne besondere Verhandlung regelmäßig erteilt. Manche Länder begrenzen die Höhe der Umzugskostenvergütung. Erfaßt werden von der Zusage der Umzugskostenvergütung u. a. vor allem die Erstattung der Beförderungsauslagen, Reisekosten, Wohnungsvermittlungsgebühr etc. Maßgeblich ist das jeweilige Umzugskostenrecht des Landes, bei Berufungen an die Bundeswehrhochschulen gilt das Bundesumzugskostengesetz. In Hessen kann die Umzugskostenvergütung nur bei einer Versetzung oder bei Vorliegen eines besonderen dienstlichen Interesses bei Berufungen aus dem Ausland gezahlt werden. Die gewährte Umzugskostenvergütung ist zurückzuzahlen, wenn der Hochschullehrer vor Ablauf von zwei Jahren nach Beendigung des Umzuges aus einem von ihm zu vertretenden Grunde aus dem Dienst der Hochschule ausscheidet. Diese Zurückzahlungspflicht ist vor allem von Bedeutung für Professoren, die nicht unter die sog. Drei-Jahres-Sperre der Kultusministerkonferenz fallen und kurzfristig nach Begründung des Dienstverhältnisses einen weiteren Ruf an eine andere Hochschule annehmen wollen. Die Annahme eines auswärtigen Rufes stellt nach herrschender Meinung einen vom Hochschullehrer zu vertretenden Grund dar, sodaß eine Rückerstattung in dieser Konstellation den Regelfall darstellt. Ulrike Preißler

Copyright © 2008 Forschung und Lehre. All rights reserved.