Forschung & Lehre

Martin Hellfeier

Werden Reisekosten in Berufungsverfahren erstattet?

05 | Mai 2009

Häufig herrscht Unklarheit, ob und inwieweit anläßlich von Berufungsverfahren und Probevorträgen Reisekosten von dem einladenden Bundesland bzw. der einladenden Universität erstattet werden können. In der Privatwirtschaft ist die Kostentragung für Vorstellungsreisen eine Selbstverständlichkeit, es besteht sogar ein Rechtsanspruch auf Ersatz der Aufwendungen. Die Länder bzw. die Universitäten gehen bei der Erstattung von Reisekosten jedoch unterschiedlich vor. Teilweise ist die Reisekostenerstattung im Reisekostengesetz des jeweiligen Landes geregelt. Sollte dies nicht der Fall sein, ist die Reisekostenerstattung nach Maßgabe von Verwaltungsvorschriften der Ministerien denkbar. Sollten auch diese nicht existieren, ist auf die jeweilige Praxis der Hochschulen abzustellen. Oft befindet sich bereits im Ausschreibungstext eine Ausschlußklausel im Hinblick auf die Reisekostenerstattung. Erfolgt eine Einladung zum Probevortrag, so ist auch in dieser häufig der Passus zu finden, daß entstehende Reisekosten nicht übernommen werden können. Gleiches gilt für Einladungen zu Berufungsverhandlungen. Häufig genug ist jedoch die Frage der Reisekostenerstattung vor dem Probevortrag respektive den Berufungsverhandlungen nicht geklärt. In diesem Falle ist zu empfehlen, sich im vorhinein die Auslagenerstattung zusichern zu lassen bzw. den Umfang der Erstattung im Einzelnen zu erfragen. Ansonsten ist es freilich auch denkbar, nach Abschluß des Berufungsverfahrens bzw. nach Abschluß der Berufungsverhandlungen Reisekostenerstattung beim Einladenden geltend zu machen.

(Aus: Forschung & Lehre 1/06)

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