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02 | Februar 2013 Artikel versenden Artikel drucken

Hamburg zahlt zu geringe Leistungsbezüge für Wissenschaftler

Der Landesverband Hamburg im Deutschen Hochschulverband (DHV) hat die Hamburger Senatorin für Wissenschaft und Forschung, Dr. Dorothee Stapelfeldt, aufgefordert, im Wege der Rechtsaufsicht die Hochschulleitungen zur vollständigen Ausschöpfung des Vergaberahmens für Leistungsbezüge in der W-Besoldung anzuhalten. Wie aus der Antwort des Senats auf die schriftliche kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Gümbel (Grüne) (Drs. 20/5885) publik geworden ist, sind an den meisten Hamburger Hochschulen in erheblichem Umfang zu geringe Leistungszulagen auf die Grundgehälter der W 2- und W 3-Besoldeten ausgezahlt worden, obwohl die Mittel dazu bereit standen und nach der gesetzlichen Vorgabe zwingend auszugeben waren. Der Vergaberahmen wurde 2002 geschaffen und soll die Absenkung des Besoldungsniveaus ausschließen. Dennoch wurde der Vergaberahmen in den vergangenen Jahren zum Beispiel an der Universität Hamburg nur zu 64 und an der TU Hamburg-Harburg zu 68 Prozent ausgeschöpft.

„Deshalb lagen die bezahlten Gehälter im Durchschnitt deutlich unter dem Soll-Durchschnittsgehalt. Das ist rechtswidrig und skandalös. Leistungsbezogene Zulagen sind als Anreiz für gute Forschung und Lehre der Kern der W-Besoldung. Sie sollen dazu beitragen, dass die Studierenden von heute gut auf die Aufgaben von morgen vorbereitet werden. Hier darf nicht gekürzt werden. Der Bundestag hat im Bundesbesoldungsgesetz den Vergaberahmen geschaffen, um die Mittel für Leistungsbezüge gegen Spareingriffe, Umwidmung und Zweckentfremdung abzusichern“, erläuterte Professor Dr. Hartmut Schmidt, Vorsitzender des Landesverbandes Hamburg im DHV.

Der DHV fordert die Behörde für Wissenschaft und Forschung auf, im Wege der Rechtsaufsicht die Hamburger Hochschulen anzuweisen, die für Leistungsbezüge zur Verfügung stehenden Mittel vollständig auszukehren. Die in der Vergangenheit rechtswidrigerweise zurückgehaltenen Mittel seien an die betroffenen Hochschullehrer nachzuzahlen.


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