Nachrichten
05 | Mai 2017 Artikel versenden Artikel drucken

Bundesregierung beschließt neues Urheberrecht

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft beschlossen. Darin ist auch eine sogenannte „Bildungs- und Wissenschaftsschranke“ – also eine gesetzliche Nutzungserlaubnis – im Urheberrecht vorgesehen. Der Gesetzentwurf regelt, in welchen Fällen urheberrechtlich geschützte Texte, Filme oder andere Medien für Unterricht, Lehre, oder die nichtkommerzielle Forschung verwendet werden dürfen. Für diese Zwecke gewährt der Entwurf einen gesetzlichen Basiszugang, der auch ohne Lizenz offen steht. Autoren, Verlage und andere Inhalteanbieter erhalten hierfür eine angemessene Vergütung.

Die gesetzlichen Nutzungsbefugnisse werden behutsam erweitert und modernisiert. Künftig gilt der Grundsatz, dass die gesetzliche Erlaubnis durch Verträge nicht eingeschränkt werden kann und auch Vertragsangebote die gesetzliche Nutzung nicht hindern. Neue wissenschaftliche Arbeitstechniken wie das „Text and Data Mining“ – also die computergestützte Auswertung großer Text- und Datenbestände – werden zum ersten Mal gesetzlich geregelt.

Die Interessen von Autoren, Wissenschaftsverlagen und anderen Rechtsinhabern bleiben nach Ansicht der Bundesregierung gewahrt: Die gesetzlichen Erlaubnisse ermöglichten nur einen Basiszugang, z.B. die Kopie einzelner Fachzeitschriftenartikel für den Unterricht oder die Nutzung von Buchauszügen für einen digitalen Semesterapparat. Verwertungsgesellschaften ziehen die Vergütungen ein und schütten sie an Autoren und Verleger aus. Für Nutzungen, die über das gesetzlich Erlaubte hinausgehen wie die Vervielfältigung ganzer Bücher wird auch künftig eine Lizenz benötigt.


Zurück | Artikel versenden Artikel versenden | Artikel drucken Artikel drucken