Krise der politischen Kultur

Christine Landfried ist Professorin für Politikwissenschaft an der Universität Hamburg. Foto: Bert Brüggemann

Die Klage über den Verfall der politischen Sitten hat Konjunktur. Journalisten und Politiker mahnen bessere Manieren an. Man dürfe eine Partei nicht als „Wildsau“ beschimpfen. Doch ist das wirklich so schlimm? Ich meine, hier hat Joschka Fischer Recht. Im Parlament und in der politischen Auseinandersetzung kann, ja, muss es sogar krachen.

Es sind nicht die Kraftausdrücke, die zu denken geben. Es ist die Häme, mit der sich Politiker freuen, wenn ein Kollege einen Fehler macht oder wenn es gelingt, die andere Seite so richtig zu ärgern. Hier ist das Fernsehen durchaus informativ. Man sieht die Gesichter. Man sieht geradezu die Freude in den Gesichtern, wenn es gelungen ist, dem politischen Gegner eins auszuwischen. Die Ankündigung von SPD und Grünen, einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren, war ein solcher Moment der Sichtbarkeit von Häme. Freilich hat sich Joachim Gauck nicht instrumentalisieren lassen und gezeigt, was es bedeutet, in der politischen Auseinandersetzung fair miteinander umzugehen.

Ein solch fairer Umgang ist die Basis für den fruchtbaren Streit über Argumente, Positionen und politische Inhalte. Es darf auch provoziert werden. Aber es sollte Konsens sein, dass es am Ende um die bestmögliche Lösung politischer und gesellschaftlicher Probleme geht. Auch wenn es politische Parteien sind, die die Kandidaten etwa für ein Abgeordnetenmandat im Parlament nominieren, so sind die gewählten Abgeordneten Vertreter des ganzen Volkes. Die Bürger, die gerade wieder einmal gezeigt haben, dass sie sich für Politik interessieren, wenden sich von Politikern und Parteien ab, wenn sie den gehässigen Umgang der Politiker untereinander erleben müssen. Es ist daher an der Zeit, die Gewohnheit, mit der Politiker dem politischen Gegner schlechte Absichten unterstellen, sich über seine Fehler freuen und ihm möglichst viel Ungemach zufügen wollen, nicht nur als Verfall der Sitten, sondern als Krise der politischen Kultur zu qualifizieren. Es wird nicht leicht sein, einen Weg aus dieser Krise zu finden, da es sich um mehr als nur schlechtes Benehmen handelt. Die Folgen sind weitreichend. Die Auswahl der politischen Eliten, die ohnehin zahlreiche Mängel aufweist, wird durch diese Entwicklung noch weiter erschwert. Es stellt sich mittlerweile die Frage, wer unter solchen Umständen noch bereit ist, ein politisches Mandat oder ein politisches Amt zu übernehmen.

Das ist auch die Lehre, die wir aus dem Rücktritt von Horst Köhler ziehen sollten. Martin Walser hat es auf den Punkt gebracht: „Normalerweise lassen sich Politiker die Unterstellungsroutine gefallen, machen möglichst gute Miene zu jedem hämischen Spiel. Diesmal hat das nicht funktioniert. Der geht einfach.“