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09 | September 2014 Artikel versenden Artikel drucken

Sind beim Hochschulwechsel ­Umzugskosten zurückzuzahlen?

Wiltrud Christine Radau

In Berufungsverhandlungen wird regelmäßig eine Zusage über die Vergütung von Umzugskosten erteilt, welche durch den Umzug in den Einzugsbereich des Hochschulortes entstehen. Ist der Umzug abgeschlossen, werden nach Maßgabe des jeweils einschlägigen Umzugskostenrechts u.a. die Beförderungsauslagen, Reisekosten und Wohnungsvermittlungsgebühren erstattet. Der Rufinhaber muss den Antrag auf die Umzugskostenerstattung regelmäßig innerhalb eines Jahres nach Beendigung des Umzuges stellen. Die umzugskostenrechtlichen Regelungen enthalten zudem eine Klausel, wonach die Umzugskostenvergütung vom Hochschullehrer zurückzuzahlen ist, wenn er vor Ablauf von zwei Jahren nach Be­endi­gung des Umzuges aus einem von ihm zu vertretenden Grunde aus dem Dienst seiner Hochschule ausscheidet. Relevant wird dies in der Praxis insbesondere, wenn ein Hochschullehrer vor Ablauf von zwei Jahren nach der Beendigung des Umzugs den Ruf an eine andere Hochschule annimmt und seine bisherige Hochschule verlässt. Die Rückzahlungsverpflichtung besteht dabei auch dann, wenn sie dem Hochschullehrer unbekannt war. Die Zwei-Jahres-Frist beginnt am Tag nach der Umzugsbeendigung zu laufen. Der Umzug ist beendet, wenn der Hochschullehrer den wesentlichen Teil seines Umzugsguts in die neue Wohnung eingebracht hat. Liegt dieser Zeitpunkt innerhalb der Zwei-Jahres-Frist, wird die Rückzahlungsverpflichtung ausgelöst. Es kann aber versucht werden, im Rahmen der Berufungsverhandlungen mit der neuen Hochschule zu vereinbaren, dass sie die Rückerstattungssumme finanziell – zumindest teilweise – kompensiert. Dies kann etwa in Form eines einmaligen Berufungsleistungsbezugs geschehen, der zum W-Grundgehalt gezahlt wird.


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