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12 | Dezember 2015 Artikel versenden Artikel drucken

Wo werden Hochschullehrer versteuert, wenn sie grenzüberschreitend tätig sind?

Birgit Ufermann

Die Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen Deutschland und den anderen Staaten weisen in den meisten Fällen das Besteuerungsrecht dem Staat zu, in dem Sie tätig sind. Als Durchbrechung dieses Tätigkeitsortsprinzips sehen einige Doppelbesteuerungsabkommen eine Ausnahmeregelung vor für Grenzgänger. Grenzgänger sind Arbeitnehmer, die ihren Wohnsitz im Grenzbereich zwischen zwei Staaten haben und in dem einen Staat arbeiten und in dem anderen Staat wohnen und damit über die Grenze pendeln. Dann kann die Besteuerung eines sog. Grenzgängers unter speziellen, in den verschiedenen DBAs unterschiedlich geregelten Voraussetzungen im Wohnsitzstaat erfolgen.

Eine Sonderregelung sehen jedoch die meisten Doppelbesteuerungsabkommen regelmäßig für den öffentlichen Dienst vor. Für Bezüge, die an Angestellte oder Beamte des öffentlichen Dienstes (also an Hochschullehrer/innen staatlicher Hochschulen) geleistet werden, wird das Besteuerungsrecht dem Staat zugewiesen, der die Bezüge bezahlt – also dem sog. Kassenstaat. Ein in Deutschland beschäftigter Hochschullehrer, der in Frankreich wohnt, wird also in Deutschland besteuert (Art. 14 DBA). Diese Besteuerung wird damit begründet, dass es sich um eine hoheitliche Tätigkeit handelt. Es soll also unabhängig vom Wohn- oder Tätigkeitsort derjenige Staat das Besteuerungsrecht haben, der die Belastungen der Gehaltsaufwendungen trägt. Eine weitere Ausnahme ergibt sich z.B. für Frankreich aber dann, wenn der Betroffene nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, dann ist eine Besteuerung in Frankreich vorgesehen.

Es ist also ganz entscheidend, das jeweilige Doppelbesteuerungsabkommen für jeden speziellen Fall zu Rate zu ziehen.


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