Studierende demonstrieren für mehr Geld in der Bildung
dpa

Baden-Württemberg
Studierende fordern mehr Geld für Hochschulen

In Baden-Württemberg wollen Studierende für mehr Geld an Hochschulen demonstrieren. Die Wissenschaftsministerin sieht die Spielräume begrenzt.

30.10.2019

Studierende in zehn baden-württembergischen Städten haben Demonstrationen für mehr Geld an Hochschulen angekündigt. Am Mittwoch wollen sie dafür auf die Straße gehen. Die Hochschulrektoren rechneten mit einem Zusatzbedarf von jährlich mindestens 450 Millionen Euro, teilte die Hochschulgruppe Stuttgart des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am Dienstag mit. Im Entwurf des Doppelhaushalts des Landes für die kommenden zwei Jahre seien aber gerade einmal 125 Millionen Euro für das Jahr 2021 vorgesehen.

"Es gibt hier tatsächlich eine Diskrepanz", sagte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer. Das begründete sie aber unter anderem damit, dass bisher befristete Mittel verstetigt würden und die Finanzierung steigender Personalkosten garantiert sei. Mit Blick auf die angekündigten Demonstrationen sagte sie: "Die Hauptaussage, dass die Hochschulen in ihrem Fundament, in der Grundfinanzierung, gestärkt werden müssen, stimmt." Auch sie setze sich dafür ein.

Die Studierenden sehen das anders. Die Stuttgarter DGB-Hochschulgruppe kritisierte, es zeichne sich ab, dass die Politik nicht bereit sei, die Kosten des Bildungssystems ausreichend zu tragen. Bauer argumentierte gegenüber der "Rhein-Neckar-Zeitung" von Mittwoch: Die Forderungen der Hochschulen seien so groß wie der komplette Spielraum, der durch zusätzliche Steuermittel für alle Ressorts zur Verfügung stehe. "Dass das nicht aufgehen kann, werden auch die Hochschulen verstehen. Der Vertrag ist aber auch noch nicht fertig verhandelt." Sie erwarte Bewegung in den nächsten Wochen. Zurzeit beraten die Hochschulen mit der Landesregierung über die künftige Hochschulfinanzierung.

Demonstrationen sind am Mittwoch nach Angaben des Bündnisses "hochgeschult – kaputtgespart" in Stuttgart, Karlsruhe, Mannheim, Heidelberg, Freiburg, Ulm, Hohenheim, Tübingen, Konstanz und Friedrichshafen geplant. Dem Zusammenschluss gehören unter anderen die Landesstudierendenvertretung, die Landesrektorenkonferenz, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), die DGB Hochschulgruppe Stuttgart sowie Jusos und Grüne Jugend Baden-Württemberg an.

kas/dpa