Belgien
Federica Mogherini tritt von Hochschulleitung zurück
Nach Korruptionsvorwürfen und einer Festnahme ist Federica Mogherini nach übereinstimmenden Medienberichten von ihrem Posten als Rektorin des Europakollegs, einer Eliteuniversität im belgischen Brügge, zurückgetreten. Laut Bericht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) verdächtigt sie die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) eines rechtswidrigen Umgangs mit EU-Geldern im Zusammenhang mit Trainingsprogrammen für den diplomatischen Nachwuchs. "Ich habe volles Vertrauen in die Justiz und bin zuversichtlich, dass die Richtigkeit des Vorgehens des Colleges bestätigt wird", erklärte Mogherini in einer Stellungnahme. Sie stehe den Behörden weiterhin für eine uneingeschränkte Zusammenarbeit zur Verfügung.
Die Vorwürfe gegen Mogherini waren am Dienstag öffentlich bekannt geworden. Wie die dpa berichtet, war sie gemeinsam mit dem ehemaligen Generaldirektor des Europäischen Auswärtigen Dienstes Stefano Sannino und einem Mitarbeiter des Europakollegs festgenommen worden. Weil nach Einschätzung der Behörden keine Fluchtgefahr besteht, seien sie inzwischen alle wieder auf freiem Fuß. Für die EUStA würden sie im laufenden Ermittlungsverfahren nun aber offiziell als Beschuldigte gelten.
Was wird Mogherini vorgeworfen?
Die EUStA wirft Mogherini und den beiden anderen Personen laut dpa Straftaten wie Beschaffungsbetrug, Korruption, Interessenkonflikte sowie die Verletzung der beruflichen Schweigepflicht vor. Es gebe den Verdacht, dass die Hochschule bereits über Auswahlkriterien für eine Ausschreibung informiert war oder vorab wusste, dass ihr ein Projekt zugesprochen werden würde. Medienberichten zufolge wird in den Ermittlungen nun geprüft, ob es im Hinblick auf die öffentlich ausgeschriebenen Mittel zu Absprachen kam.
Mogherini bekleidete von 2014 bis 2019 das Amt der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Zuvor war sie italienische Außenministerin. Seit 2020 ist sie Rektorin des Europakollegs, das sich auf die Ausbildung von Diplomatinnen und Diplomaten spezialisiert hat. Laut dpa bedankte sich Mogherini in ihrer Stellungnahme "für das Vertrauen, die Wertschätzung und die Unterstützung, die mir Studierende, Lehrende, Mitarbeitende und Alumni des Kollegs und der Akademie entgegengebracht haben". Sie betonte auch das weiterhin bestehende Vertrauensverhältnis. Die gesamte Passage fehlt in der zwischenzeitlich aktualisierten Erklärung.
hes
