Hochschulbau
Wie Hochschulen schneller bauen können
Der am Mittwoch veröffentlichte Koalitionsvertrag von Union und SPD sieht eine "Schnellbauinitiative" vor. Diese soll dem Sanierungsstau an deutschen Hochschulen begegnen, der zuletzt Anfang Februar von der Wissenschaftsministerkonferenz im dreistelligen Milliardenbereich beziffert wurde. Zu der Frage, wie der Hochschul- und Wissenschaftsbau beschleunigt und wie die Verfahren dahinter wirtschaftlicher und transparenter gestaltet werden können, hat das HIS-Institut für Hochschulentwicklung (HIS-HE) am Freitag eine Studie veröffentlicht. Darin empfiehlt das HIS-HE vier zentrale Maßnahmen, die ungeachtet der unterschiedlichen Rahmenbedingungen in den Ländern zu einer Straffung der Dauer der Bauvorhaben führen sollen. Auch sollen die Empfehlungen es ermöglichen, die Baumaßnahmen einer Hochschule sowie aller Hochschulen eines Landes zu priorisieren und allen Beteiligten mehr Planungssicherheit zu geben, so die Studie.
Die HIS-HE-Studie weist auf zahlreiche Herausforderungen hin, denen sich der Hochschul- und Wissenschaftsbau aktuell gegenübersieht: Demnach sind die Planungszeiten lang, die Zuständigkeiten komplex und die Nutzer unzureichend beteiligt. Baupläne würden unzureichend mit den langfristigen inhaltlichen Entwicklungsstrategien der Hochschulen verzahnt und es gebe Probleme bei der Finanzierung. Auch die Priorisierung von unterschiedlichen Vorhaben mache Schwierigkeiten.
Wie Baumaßnahmen konkret beschleunigt werden sollen
Die Studie empfiehlt, dass Hochschulen konkrete, von ihnen priorisierte Bauvorhaben innerhalb eines vorgegebenen Baubudgets beantragen. Sie sollten nicht länger allgemeine Bedarfsanmeldungen zur Unterbringung einreichen. Dies stärke die Verantwortung der Hochschulen für ihre Infrastruktur.
Die jeweiligen Wissenschaftsministerien sollen laut den Studienautorinnen und Studienautoren klare Vorgaben zu den Hochschulentwicklungsplänen geben. Ein landesweit einheitliches System zur Hochschul- und Campusplanung zur Ableitung konkreter Baumaßnahmen solle etabliert werden. So sollen Hochschulen verpflichtet werden, ein Flächenmanagement durchzuführen und die Zustände ihrer vorhandenen Bauten zu bewerten. Sie sollen selbst Vorhaben priorisieren und verantwortungsvoll mit Ressourcen umgehen.
Die Landeshaushalte sollten laut HIS-HE ein dauerhaftes jährliches Hochschulbaubudget enthalten. Auf Basis der Hochschulentwicklungspläne sollten dann die jeweiligen Wissenschafts- oder Finanzressorts entscheiden, welche Baumaßnahmen umgesetzt werden, ohne dass sich die Parlamente mit den einzelnen Maßnahmen befassen müssen.
Schließlich solle das Hochschulbaubudget dem Einzelplan Wissenschaft zugeordnet sein. So würde das Wissenschaftsressort die Entscheidungshoheit über die Mittelverwendung erhalten. Das Finanzministerium würde das Gesamtbudget festlegen und bliebe für dessen Einhaltung zuständig. Damit würden Hochschulbauvorhaben von weiteren Bauvorhaben des Landes getrennt und könnten besser priorisiert werden.
Entbürokratisierung und klare Verantwortlichkeiten
Allgemein sei laut Studie eine "deutliche Entbürokratisierung" nötig, etwa indem auf überflüssige Entscheidungsschritte verzichtet werde. Außerdem müssten anstehende Aufgaben mit klaren Verantwortlichkeiten verteilt werden. Werden die zentralen Empfehlungen umgesetzt, so geht HIS-HE davon aus, "dass die Hochschulbauverfahren deutlich beschleunigt werden könnten". Sollten auch im Rahmen der Schnellbauinitiative der Koalition weitere Maßnahmen ergriffen werden, empfiehlt das HIS-HE solche, die den Gebäudebestand erhalten.
Im Rahmen der Studie hat das HIS-HE eine vergleichende Analyse der Bauverfahren in den Bundesländern durchgeführt, die zuständigen Ministerien sowie weitere Experten befragt. Der Fokus der Studie lag auf den Verfahren für große Neu-, Umbau- und Erweiterungsbauten. Das HIS-HE ist ein unabhängiges Kompetenzzentrum, das Hochschulen bei der Fach- und Prozessberatung unterstützt.
cpy
