BMFTR
100 Tage Bär als Ministerin für Forschung
Seit dem 6. Mai 2025, der Ernennung von Dorothee Bär zur Forschungsministerin, sind inzwischen gut 100 Tage vergangen. Ihr Ministerium hat am 13. August medial Bilanz gezogen. Die Fraktion der Grünen im Bundestag hatte sich im Rahmen einer Kleinen Anfrage bereits Ende Juli nach den Fortschritten des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) erkundigt. Am 14. August erfolgte die schriftliche Antwort des BMFTR, die auch Forschung & Lehre vorliegt. Aus Sicht der Grünen enttäuscht Bärs Bilanz.
Den Start haben Bär und ihr neu zugeschnittenes Ministerium allerdings "nicht verschlafen", urteilte die Frankfurter Rundschau am 13. August. Noch vor der Sommerpause habe die Ministerin das 1.000-Köpfe-Programm und die Hightech-Agenda Deutschland (HTAD) durch das Kabinett gebracht. Auch das BMFTR stellt den Start der beiden Programme als größten Erfolg heraus –in einer Pressemitteilung und mit einer Social-Media-Kampagne, die auf der Plattform Instagram von einem eigenen "BMFTRock-Song" untermalt wird.
"Mit der HTAD wollen wir die Forschungs- und Technologiepolitik neu ausrichten. Wir wollen verstärkt in Zukunftstechnologien investieren und damit Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit und Wertschöpfung in diesen Technologien erhöhen und auch die Sicherheit und Souveränität unseres Land stärken", erläuterte eine BMFTR-Sprecherin auf Anfrage von Forschung & Lehre. Beide Programme sind noch nicht in der Umsetzung. Das 1.000-Köpfe-Programm soll allerdings noch in diesem Jahr starten, wie das BMFTR in seiner Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen erläutert.
Außerdem habe sich Bär laut BMFTR dafür engagiert, dass Horizon Europe ein eigenständiges EU-Förderprogramm bleibe. Zudem habe ihr Ministerium ein nationales Priorisierungsverfahren für die Realisierung von Forschungsinfrastrukturen eingeführt. Es soll die aussichtsreichsten Forschungsvorhaben identifizieren. "Viel getan und noch viel zu tun", urteilt das BMFTR selbst.
Wie schnell kommt die Schnellbauinitiative?
Die Grüne Bundestagsfraktion hatte in ihrer Kleinen Anfrage vom 24. Juli zur Bilanz der ersten 100 Tage auch nach der Schnellbauinitiative für Hochschulen gefragt. Anfang Juli wollte Bär zu deren Start "kein konkretes Datum" nennen. "Der Hochschulbau ist alleinige Länderzuständigkeit. Ein zusätzliches Engagement des Bundes im Rahmen einer begleitenden Schnellbauinitiative wird weiterhin geprüft, entsprechend hat Bundesforschungsministerin Dorothee Bär betont, dass ihr dies ein wichtiges Anliegen ist", führte die BMFTR-Sprecherin gegenüber Forschung & Lehre aus.
In seiner Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen erläuterte das BMFTR nun, dass die Beratungen über die Schnellbauinitiative noch nicht abgeschlossen seien. Auch befinde sich der Haushalt noch im Parlamentarischen Verfahren. Das Ergebnis dieser Beratungen müsse abgewartet werden. "Aus der angekündigten Schnellbauinitiative für Hochschulen muss das Wort 'Schnell' längst gestrichen werden", so die Sprecherin der Grünen im Bundestag für Forschung, Technologie und Raumfahrt, Ayse Asar, gegenüber Forschung & Lehre.
Ebenso hatten sich die Grünen nach den Initiativen der Forschungsministerin zum Schutz der Wissenschaftsfreiheit erkundigt. Aus Sicht der Fragestellenden bestehe die Gefahr, dass das BMFTR durch den erfolgten Neuzuschnitt mehr mit unklaren Zuständigkeiten als mit der "Bewältigung aktueller Probleme" beschäftigt sei.
Welche Vorhaben weiterhin fortgeführt werden sollen
Neben dem 1.000-Köpfe-Programm plane die Bundesregierung laut Antwort des BMFTR Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastrukturmaßnahmen auch zum Schutz von bedrohten Datenbeständen einzusetzen. Dazu werde eine Taskforce aus relevanten Akteurinnen und Akteuren der Wissenschaft aufgestellt, die den Prozess koordinieren soll. Aus der vorherigen Legislaturperiode fortgeführte Vorhaben seien laut BMFTR "das Forschungsdatengesetz, die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes und die Stärkung des Transfers". Dabei solle das Forschungsdatengesetz noch in diesem Jahr vorgelegt werden.
Die Grünen kritisieren die Antwort des BMFTR als verspätet und qualitativ ungenügend. Die Zuständigkeiten des neuen Ministeriums seien "weiterhin ungeklärt", Gesetzesinitiativen gebe es "erstmal keine" so Asar gegenüber Forschung & Lehre. Entlastungen für Studierende und weitere Ankündigungen aus dem Koalitionsvertrag seien "dringend notwendig zur nachhaltigen Stärkung des Wissenschaft- und Innovationssystems", so die forschungspolitische Sprecherin der Grünen.
cpy
