Europaflagge
pixabay

EU-Haushalt
85 Milliarden Euro für Horizon Europe

Verhandlungspartner haben sich auf den künftigen EU-Haushalt geeinigt. Für Horizon und Erasmus+ konnte das Parlament mehr Geld aushandeln.

11.11.2020

Verhandlungsführer aus dem Europäischem Parlament und den EU-Staaten haben sich auf einen EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 geeinigt. Für die Programme Horizon Europe und Erasmus+ handelte das Parlament mehr aus als die Mitgliedstaaten noch im Juli veranschlagt hatten.

Für Horizon Europe soll es nach dem Beschluss von Montag 84,9 Milliarden Euro geben und damit vier Milliarden Euro mehr als zum Stand Juli. Bei Erasmus+ sind es 23,4 Milliarden, ein Zuwachs von 2,2 Milliarden zum Sommer.

Die European University Association (EUA) begrüßte den Zuwachs. Auch hätten Forschende jetzt Klarheit über die künftige Finanzierung ihrer Projekte. Im Ergebnis sei die Summe aber noch zu gering. Die anstehenden gesellschaftlichen Herausforderungen erforderten mehr Geld für wissenschaftlich geleitete Lösungen, teilte die Vertretung europäischer Hochschulen mit. Das vereinbarte Budget für Horizon Europe liegt etwa weiterhin deutlich unter der von der Kommission im Mai 2018 angekündigten Summe von 97,6 Milliarden Euro (94,1 Milliarden Euro plus 3,5 Milliarden aus dem "InvestEU Fonds").

Wie viele andere Zusammenschlüsse aus der Wissenschaft hatte die EUA in den vergangenen Wochen gegen die geplanten Kürzungen im Haushalt mobil gemacht. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler hatten Peititonen gestartet. Jetzt komme es laut auf eine "richtige" Zuteilung des Geldes unter "Horizon Europe" an, betonen Wissenschaftsvertreter in den sozialen Medien. Dazu gehöre mehr Geld für den Europäischen Forschungsrat und das Marie Skłodowska-Curie-Programm.

Dem von den Verhandlugnspartnern vereinbarten EU-Haushalt müssen Parlament und Mitgliedstaaten noch offiziell zustimmen. Ungarn hat bereits Widerstand angekündigt. Das Land kritisiert einen separat beschlossenen Mechanismus, der die Vergabe von Haushaltsmitteln an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit knüpft. Diese könnten in Zukunft bei Verstößen gekürzt oder gestrichen werden. Insgesamt geht es um einen EU-Haushalt von 1.074 Milliarden Euro, plus 750 Milliarden Euro für Corona-Hilfen.

kas