386. Kultusministerkonferenz
Ab Juli eigene Wissenschafts-MK

Die KMK hat auf ihrer Plenumssitzung eine Strukturreform beschlossen. Es soll eine eigenständige Wissenschafts-Ministerkonferenz entstehen.

Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat auf ihrer 386. Plenumssitzung im saarländischen Völklingen weitreichende Schritte zur Neustrukturierung ihrer Organisation beschlossen. Damit soll auf die dynamischen Veränderungen in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur effektiver reagiert werden können. 

Wesentliche strukturelle Neuerungen im Überblick:

1. Einführung eigenständiger Ministerkonferenzen: 
   Ab dem 1. Juli 2024 werden laut KMK eigenständige Ministerkonferenzen für Bildung, Wissenschaft und Kultur eingerichtet. Diese Konferenzen würden sich jeweils in ihrer ersten regulären Sitzung konstituieren und fortan die bereichsspezifischen Themen eigenständig bearbeiten und vertreten. 
    
2. Gemeinsame Jahreskonferenz: 
   Zur Behandlung gemeinsamer politisch-strategischer Themen sei eine regelmäßige oder anlassbezogene gemeinsame Tagung der drei Ministerkonferenzen geplant. Diese solle die Zusammenarbeit und den Austausch zwischen den Bereichen fördern. 
    
3. Neue Spitzenstruktur: 
   Die gleichberechtigten Vorsitzenden der drei Ministerkonferenzen würden eine gemeinsame Spitzenstruktur bilden, die für die politisch-strategische Koordination der KMK zuständig sei. 
    
4. Stärkung der institutionellen Resilienz der KMK: 
   Die KMK habe die Strukturkommission II gebeten, Möglichkeiten zur Ausgestaltung etwaiger Mehrheitsentscheidungen oder anderer Verfahrenswege zu prüfen. Ein auf Amtschef-Ebene angesiedeltes Verwaltungsgremium werde die operative und administrative Koordinierung und Steuerung des Sekretariats übernehmen. 

"Mehr Sichtbarkeit, mehr Schlagkraft, mehr Selbstbewusstsein"

Dazu erklärte Jakob von Weizsäcker, KMK-Präsidiumsmitglied und Wissenschaftsminister im Saarland: "Heute ist ein historischer Tag. Mit unseren Beschlüssen passen wir die Arbeitsweise der Kultusministerkonferenz viele Jahrzehnte nach ihrer Gründung an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts an. Dieser Tag markiert den Aufbruch zu einer eigenständigen und schlagkräftigen Wissenschafts-MK, die bei themenübergreifenden Fragen weiterhin unter dem Dach der KMK eng mit der Bildungs- und Kulturseite zusammenarbeiten wird". Im Ergebnis stärke das die föderale Wissenschaftspolitik in Deutschland und damit perspektivisch die Wissenschafts- und Hochschullandschaft. 

"Dieser Tag markiert den Aufbruch zu einer eigenständigen und schlagkräftigen Wissenschafts-MK."
Jakob von Weizsäcker, KMK-Präsidiumsmitglied 

Sachsen-Anhalts Wissenschaftsminister und A-Länderkoordinator Wissenschaft Prof. Dr. Armin Willingmann erklärte: "Die neue Wissenschaftsministerkonferenz soll eine starke wissenschaftspolitische Stimme der Länder im Austausch mit dem Bund, der deutschen Hochschul- und Forschungslandschaft sowie anderen gesellschaftlichen Akteuren sein. Durch die neue Struktur mit jährlich zwei eigenständigen Sitzungen zu Wissenschaftsthemen und einer gemeinsamen Sitzung zu Querschnittsthemen schaffen wir mehr Klarheit und Raum fürs Wesentliche – und machen auch die KMK insgesamt effizienter und schlagkräftiger." 

"Mehr Sichtbarkeit, mehr Schlagkraft, mehr Selbstbewusstsein: Wir führen die Wissenschaftspolitik in Deutschland in eine neue Zeit. Mit der eigenständigen Wissenschafts-MK geben wir der Wissenschaft den Stellenwert, den sie als Schlüsselbereich unserer Gesellschaft politisch braucht. Als Länder werden wir unsere gemeinsame wissenschaftspolitische Agenda so noch deutlicher setzen", betonte Markus Blume, Bayerischer Staatsminister für Wissenschaft und Kunst und Koordinator der B-Länder für die Wissenschaft. Mit der neuen Architektur entschlacke man die KMK als Ganzes. Die einzelnen Bereiche würden agiler, effektiver und auch politischer. 

"Als Länder werden wir unsere gemeinsame wissenschaftspolitische Agenda so noch deutlicher setzen."
Markus Blume, Bayerischer Staatsminister für Wissenschaft und Kunst 

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz 2024, Christine Streichert-Clivot, sagte zur besonderen Bedeutung der Wissenschaft: "Wissenschaft treibt nicht nur den technologischen Fortschritt voran, sondern liefert auch die notwendigen Erkenntnisse, um auf Basis fundierter Daten informierte Entscheidungen zu treffen und zukünftige Entwicklungen zu antizipieren".

cva