Anja Karliczek
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Anja Karliczek
"Bereiten uns auf Ernstfall eines harten Brexits vor"

Die Situation angesichts des nahenden EU-Austritts Großbritanniens bleibt unübersichtlich. Das BMBF hat Ernstfall-Szenarien entwickelt.

15.02.2019

Das Bundesforschungsministerium bereitet sich auf einen harten Brexit vor. Die gestrige Entscheidung im britischen Unterhaus zum weiteren Brexit-Vorgehen hat nach Ansicht von Bundesministerin Anja Karliczek erneut keine Klarheit gebracht. Ein ungeordneter Austritt sei weiterhin nicht ausgeschlossen.

"Niemand will einen harten Brexit. Trotzdem bereiten wir uns auch auf den Ernstfall vor", sagte Bundesministerin Anja Karliczek in einer aktuellen Mitteilung. Bildung, Wissenschaft und Forschung lebten von grenzüberschreitender Zusammenarbeit, die mit dem Vereinigten Königreich vielfältig und besonders erfolgreich sei.

Zentrales Ziel bleibe ein geordneter Austritt des Vereinigten Königreichs auf Grundlage eines Austrittsabkommens einschließlich einer Übergangsphase. Das Austrittsdatum am 29. März rücke näher, die Zeit dränge zunehmend.

Mit Blick auf das Austauschprogramm Erasmus+ begrüßte Karliczek, dass die Europäische Kommission für bestimmte Bereiche des Programms eine Übergangsfinanzierung vorgeschlagen habe. Es dürften keine Brüche in Bildungsbiographien durch finanzielle Notlagen entstehen.

Die Bundesforschungsministerin hofft, dass die Vorschläge der Europäischen Kommission für Übergangslösungen für das europäische Forschungsrahmenprogramm Horizont 2020 sowie für Erasmus+ dazu beitragen, die mit den britischen Partnern begonnenen Vorhaben auch bei einem ungeordneten Austritt zunächst für eine begrenzte Zeit fortzusetzen.

National sei für den Bildungsbereich eine Übergangsregelung im Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) vorgesehen. Sie soll vom Brexit betroffenen Auszubildenden für eine Übergangszeit Vertrauensschutz gewähren: Wer vor dem Austritt einen Ausbildungsabschnitt begonnen hat, erhalte noch bis zum Abschluss des Ausbildungsabschnitts Leistungen nach dem Bafög.

gri