US-Präsident Joe Biden
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US-Präsidentschaft
Biden startet mit Kurswechsel in Amtszeit

Der US-Präsident Joe Biden hat zu seinem Amtsantritt mehrere Dekrete auf den Weg gebracht. Mit dabei: Klima- und Einwanderungspolitik.

21.01.2021

Joe Biden hat zu seinem Amtsantritt zum 46. Präsidenten der USA am 20. Januar mehrere Wahlversprechen auf den Weg gebracht. Zu seinen Dekreten gehörte der Wiedereinstieg in das Pariser Klimaschutzabkommen, der Beitritt zur Weltgesundheitsorganisation (WHO) und ein Ende für den Einreisestopp für Menschen aus verschiedenen – vor allem muslimisch geprägten – Ländern. Auch der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko soll gestoppt werden.

Der UN-Generalsekretär António Guterres sagte nach Eingang von Bidens Schreiben bei den Vereinten Nationen, die USA seien vom 19. Februar an wieder Teil des Pariser Klimaabkommens. Der amerikanische Virologe Anthony Fauci hat zudem bei einer Sitzung der WHO den Beitritt des Landes zur internationalen Corona-Impfinitiative Covax angekündigt. Biden wird nach Aussagen Faucis noch am Donnerstag eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen. Auch die zuletzt eingefrorenen finanziellen Zuwendungen der USA, dem bislang wichtigstes Geldgeber der WHO, sollen wieder fließen.

Vorgänger Donald Trump hatte die Einreise- und Visaregeln in den vergangenen vier Jahren zunehmend verschärft. Seine Abkehr vom Klimaschutzabkommen hatte sich auch in der Wissenschaft gezeigt. Allein in der Umweltschutzbehörde EPA seien laut "Scientific American" während seiner Amtszeit 600 Personen gegangen, das Budget sei stärker gekürzt worden als gedacht.

kas/ckr/dpa