Der Nationale Bildungsrat ist gescheitert. Stattdessen soll ein Bildungsrat der Länder aufgebaut werden. Nun liegen erste Details vor.

Nach dem Aus für den ursprünglich geplanten Nationalen Bildungsrat haben die SPD-geführten Bundesländer erste Vorschläge für die Aufstellung eines eigenen Rates der Länder vorgelegt. Bei einem Treffen in Hamburg habe man sich nun auf entsprechende Eckpunkte für einen Bildungsrat der Länder verständigt, teilte das Ministerium der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am Donnerstag in Mainz mit. Hubig ist in diesem Jahr Präsidentin der Kultusministerkonferenz der Länder (KMK). Einen Staatsvertrag oder eine Ländervereinbarung will die KMK schon beim nächsten Treffen der Minister im März beschließen.

Der Bildungsrat solle aus 16 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern bestehen, die die Länder unabhängig beraten und Empfehlungen abgeben, hieß es vom Ministerium in Rheinland-Pfalz weiter. Die Mitglieder sollen für einen längeren Zeitraum berufen werden, wie die Behörde für Schule und Berufsbildung in Hamburg mitteilte. Der Rat solle Lösungsvorschläge entwickeln und auch Fachleute, Interessengruppen und Öffentlichkeit beispielsweise über Diskussionsforen in die Beratungen einbinden. "Wir wollen einen konstruktiven Diskurs und haben keine Angst vor unbequemen Themen und Diskussionen", sagte Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD).

Bei dem Gremium geht es um eine bessere Harmonisierung der unterschiedlichen Bildungssysteme der Länder. Hintergrund ist unter anderem die Dauerdebatte über die Vergleichbarkeit des Abiturs in Deutschland. Ursprünglich sollte zur Beilegung dieser Konflikte ein Nationaler Bildungsrat unter Beteiligung des Bundes aufgebaut werden. Bayern und Baden-Württemberg waren nach monatelangen Beratungen im vergangenen Jahr aber aus dem Vorhaben ausgestiegen, weil sie zu viel Einfluss aus Berlin auf ihre Bildungspolitik befürchteten.

dpa/ckr