Bundeshaushalt 2021
BMBF-Etat erneut leicht gekürzt

Der Entwurf des Bundeshaushalts 2021 sieht eine Kürzung im Budget des Wissenschaftsministeriums vor. Der Großteil des Etats ist für Innovationen.

Der Haushaltsentwurf des Bundes sieht für 2021 Ausgaben in Höhe von 20,24 Milliarden Euro für Bildung und Forschung vor. Damit sinkt der Etat von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek für das kommende Jahr um rund 70 Millionen Euro gegenüber 2020. Der im Juni beschlossene zweite Nachtragshaushalt des BMBF betrug 20,31 Milliarden Euro. Der Bundestag will laut einer Mitteilung am Donnerstag über den Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2021 beraten.

Insgesamt gibt der Gesetzentwurf ein Haushaltsbudget von 413,4 Milliarden Euro vor. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ist darin mit rund 4,9 Prozent des Gesamtbudgets der sechstgrößte Posten – hinter den Ministerien für Arbeit, Verteidigung, Verkehr und Gesundheit sowie der allgemeinen Finanzverwaltung.

Den höchsten Anteil am BMBF-Etat sollen dem Entwurf nach mit 8,25 Milliarden Euro Ausgaben für Innovationen im Rahmen der Hightech-Strategie haben. Dazu zählen unter anderem Innovationen durch neue Technologien, in den Lebenswissenschaften und Maßnahmen der Gesundheitsforschung zur Bewältigung der Corona-Pandemie.

Rund 7,46 Milliarden Euro sind laut Entwurf für die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftssystems vorgesehen. Dazu zählen auch die 1,88 Milliarden Euro für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre und die 400 Millionen Euro für die Exzellenzstrategie sowie Beträge für den Bologna-Prozess (rund 108 Millionen Euro), neue Tenure-Track-Professuren (rund 60 Millionen Euro) und den Qualitätspakt Lehre (1,7 Millionen Euro).

Für die Nachwuchsförderung sind 4,81 Milliarden Euro vorgesehen. Dazu zählen auch das Bafög (2,14 Milliarden Euro) und das Deutschlandstipendium. Als Soforthilfe für Studierende in pandemiebedingten Notlagen sollen 2021 noch 17,4 Millionen Euro bereitstehen.

ckr