Der Gesetzentwurf zum Bundeshaushalt 2020 liegt vor. Das Budget des Wissenschaftsministeriums sinkt, allerdings weniger als zunächst angekündigt.

Der Etat für Bildung und Forschung soll 2020 bei 18,2 Milliarden Euro liegen. Er sinkt um rund 69 Millionen Euro und damit nur geringfügig gegenüber dem laufenden Haushaltsjahr (18,3 Milliarden Euro). Das geht aus dem Haushaltsentwurf der Bundesregierung hervor.

Insgesamt gibt der Gesetzentwurf ein Haushaltsbudget von 359,8 Milliarden Euro vor. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ist darin mit rund 5,1 Prozent des Gesamtbudgets der viertgrößte Posten.

Finanzminister Olaf Scholz hatte in seinem Vorschlag im März zunächst 17,7 Milliarden Euro (4,9 Prozent des Gesamtbudgets) für das BMBF vorgesehen. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) und Bildungspolitiker der Union hatten das kritisiert und mehr Mittel gefordert. Dem ist das Finanzministerium im Gesetzentwurf nun entgegengekommen.

Mit rund 7,1 Milliarden Euro veranschlagt das BMBF im kommenden Jahr laut einer Mitteilung des Bundestags die höchsten Ausgaben für die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems. Dieser Posten beinhalte auch die 2,2 Milliarden Euro für den Hochschulpakt 2020. Für Innovations-Forschung seien rund 7,0 Milliarden Euro veranschlagt – davon allein 2,8 Milliarden Euro für das Berliner Institut für Gesundheitsforschung. Für die Nachwuchsförderung seien rund 4,5 Milliarden Euro vorgesehen, wobei 2,7 Milliarden Euro in die Studien- und Bildungsfinanzierung durch den Bund fließen.

ckr