Das Europäische Parlament hat der künftigen EU-Kommission grünes Licht gegeben. Für die Wissenschaft ist Mariya Gabriel ab Dezember zuständig.

Die neue EU-Kommission kann am kommenden Sonntag ihr Amt antreten. Mit breiter Mehrheit stimmte das Europäische Parlament am Mittwoch für das Portfolio der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. 461 Abgeordnete stimmten für die neue Kommission, 157 dagegen und 89 enthielten sich. Für die Wissenschaft wird Mariya Gabriel zuständig sein.

Die bulgarische Politikerin wird das Portfolio "Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend" betreuen. Zuvor war die Bezeichnung "Innovation und Jugend" geplant. Diese sorgte jedoch für starke Kritik aus der Wissenschaft. Anders als zuvor tauchten die Begriffe Forschung und Wissenschaft darin nicht mehr auf. Der Schwerpunkt könnte sich zu stark auf anwendungsbezogene Forschung konzentrieren. Auch verliere die Forschung insgesamt an Bedeutung, weil sie nur eines von verschiedenen zu betreuenden Themen sei. Gleichzeitig sei es natürlich auch eine Chance, Bildung, Forschung und Innovation gemeinsam zu denken, hieß es aus der Wissenschaft.

In den vergangenen Wochen mussten sich die vorgeschlagenen Kommissare den Fragen der EU-Parlamentarier stellen. Dabei betonte Gabriel mit Blick auf die Wissenschaft, sich explizit für Grundlagenforschung einsetzen und den europäischen Forschungsraum (ERA) wiederbeleben zu wollen. Die European University Association (EUA) lobte Gabriel im Anschluss an ihren Auftritt vor dem EU-Parlament.

EU-Kommissarin: Stärkung des EU-Forschungsraums

"Die Grundlagenforschung ist essentiell und eine wichtige Voraussetzung, um die international besten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler anzulocken", sagte Gabriel. Die Wissenschaftsgeschichte zeige, dass viele Durchbrüche auf Forschung zurückzuführen sei, deren Ausgang vorab nicht abzusehen gewesen sei. "Deshalb müssen wir unseren Forschenden einen gewisssen Freiraum geben, um die Grenzen des Wissens zu erforschen". Gabriel unterstütze daher auch, dass das Budget des Europäische Forschungsrat (ERC) von aktuell rund 13 Milliarden Euro auf mehr als 16,5 Milliarden Euro aufgestockt werden solle.

Um die Abwanderung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in andere Länder zu verhindern, will Gabriel die Forschungsbedingungen in Europa an internationale bessere Standards anpassen. Das müsse auch die Gehälter von Forschenden einschließen.

Die neue Kommission startet am 1. Dezember. Ursprünglich sollte sie bereits im November ihre Arbeit aufnehmen. Doch es gab Kritik an den Vorschlägen für die Kandidatinnen und Kandidaten aus Frankreich, Rumänien und Ungarn. Um auf die Unterstützung des EP zählen zu können, mussten neue Vorschläge her, denn das EU-Parlament stimmt über das Portfolio als Ganzes ab.

aktualisiert: 27.11.19, 18:45 Uhr

kas