Premierministerin Theresa May
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Großbritannien
Brexit-Abkommen scheitert im Parlament

Das britische Parlament hat gegen den ausgehandelten Brexit-Vertrag gestimmt. Die Wissenschaft fürchtet die Folgen eines ungeregelten Austritts.

15.01.2019

Das britische Parlament hat gegen das von Premierministerin Theresa May ausgehandelte Abkommen für den Austritt Großbritanniens aus der EU gestimmt. 432 Abgeordnete entschieden sich am Dienstagabend dagegen, nur 202 dafür. Bis zum muss 21. Januar muss May nun einen Plan B vorschlagen.

Oppositionschef Jeremy Corbyn forderte unmittelbar nach der Abstimmung ein Misstrauensvotum. Der Abstimmung will sich May schon an diesem Mittwoch im Parlament stellen.  

Mit Blick auf den Austritt Großbritanniens sind nun verschiedene Szenarien möglich:

  • Austritt ohne Deal am 29. März 2019
  • Misstrauensvotum und Neuwahlen
  • Zweites Referendum über EU-Austritt  

Eine Verschiebung des Austrittsdatums wäre nur bei einer Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten möglich.

Bereits im Vorfeld der Abstimmung war prognostiziert worden, dass May im britischen Parlament scheitern werde. Zwar hätte ihre konservative Partei gemeinsam mit der nordirischen DUP die notwendige Mehrheit gehabt, aber selbst im eigenen Lager mehrten sich ihre Kritiker.

Wissenschaftsorganisationen hatten wiederholt vor den Folgen des Brexits gewarnt. Ein ungeregelter Austritt Großbritanniens verschärft die Unsicherheit weiter. Forschungsgelder stehen auf der Schwebe. Die Einreisebestimmungen sind ungeklärt.

Die Verhandlungen über die Forschungs-Zusammenarbeit könnte laut Einschätzung des britischen Wissenschaftsministeriums nach dem Austritt bis zu einem Jahr dauern.

Misstrauensvotum gegen Theresa May

Das Misstrauensvotum im Parlament hat Theresa May am 16. Januar knapp überstanden. 325 der britischen Abgeordneten sprachen der Premierministerin ihr Vertrauen aus. 306 stimmten gegen die Regierung.

(Aktualisierung: 17.1.19, 8:00 Uhr)

kas