Eine Frau geht mit einem Trolley die Straße entlang
picture alliance / Westend61 | Francesco Buttitta

Online-Studium
Bundesregierung bleibt bei Einreisestopp

Der Einreisestopp für ausländische Studierende bei Online-Studien soll bleiben. Für eine Bescheinigung der Präsenzpflicht liegen Musterschreiben vor.

18.08.2020

Die Bundesregierung will während der Corona-Pandemie an einem Einreisestopp für ausländische Studierende festhalten, die keine Pflicht zu Präsenzveranstaltungen in Deutschland nachweisen können. "Die Einreisebeschränkungen sind eine zeitlich befristete Maßnahme zum Schutz der öffentlichen Gesundheit", begründete ein Sprecher des Innenministerium gegenüber dem "Tagesspiegel". Wichtigstes Ziel sei, die weitere Eindämmung der Pandemie zu sichern.

Betroffen sind von der Regel Studierende, die sich neu für ein Studium in Deutschland einschreiben wollen. Sind sie bereits in Deutschland oder haben bereits ein Visum, können sie ihr Studium beginnen. Damit distanzierte sich die Bundesregierung von Vorwürfen, sie folge einer Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, der zunächst die Ausweisung von Studierenden gefordert hatte, die Entscheidung jedoch nach harter Kritik wieder zurückzog.

Ausnahmen von der Regel für Deutschland gibt es laut Innenministerium für Studierende aus Staaten mit geringem Infektionsgeschehen, wie aktuell beispielsweise Australien, Georgien, Kanada und Neuseeland. Studierende aus Ländern von der entsprechenden "Positivliste" dürften laut Bericht des "Tagesspiegels" auch ohne Präsenznachweis einreisen, genauso wie Studierende aus EU-Ländern.

Außerdem dürfe laut Bericht auch nach einer Ausreise wieder einreisen, wer bereits eine Aufenthaltserlaubnis habe, zum Beispiel nach den Semesterferien. Studierende mit einem Visum, das aufgrund der Einreisebeschränkungen nicht genutzt werden konnte und inzwischen abgelaufen sei, sollen dies bei gleichbleibendem Aufenthaltszweck und -ort in einem schnelleren Verfahren neu beantragen können.

HRK: Musterschreiben für Bescheinigung von Präsenzlehre

Die Grünen kritisierten Einschnitte in den kulturellen Austausch, der Bundesverband ausländischer Studierender außerdem eine Benachteiligung in den Studienbedingungen, wenn Studierende in ihrem Heimatland etwa keinen Zugriff auf Literatur hätten. Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hält die Entscheidung der Bundesregierung laut einer Mitteilung für weniger problematisch, weil die meisten Hochschulen im Wintersemester eine Mischung aus Präsenz- und digitaler Lehre anstreben würden, sodass Studierende bei solchen Regelstudiengängen nicht von dem Einreisestopp betroffen seien. Die HRK plädiert dafür, die Notwendigkeit einer Einreise im Einzelfall zu prüfen.

Zusammen mit dem Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) und in Abstimmung mit den zuständigen Ministerien hat die HRK ein Muster für Bescheinigungen für internationale Studierende und Forschende erstellt. Dieses würde bereits von Hochschulen eingesetzt. 

Auch die HRK betont die Bedeutung des kulturellen Austauschs während eines Studiums. "Wo immer ein Präsenzbetrieb derzeit im Rahmen der gebotenen Schutzmaßnahmen ermöglicht wird, muss daher sichergestellt sein, dass internationale Studierenden uneingeschränkten Zugang und entsprechende Visa erhalten", betonte HRK-Präsident Peter-André Alt. Ihre Sorge liege weniger in Einschränkungen wegen der deutschen Rechtslage, sondern dadurch, dass deutsche Konsulate in vielen Ländern nur eingeschränkt tätig oder geschlossen seien. Dadurch könnten an einem Auslandsstudium Interessierte womöglich kein Visum beantragen und rechtzeitig erhalten. "Aus Sicht der HRK ist es sehr wichtig, dass hier die notwendigen Ressourcen bereitgestellt werden. Die Internationalität an den deutschen Hochschulen muss auch in diesen schwierigen Zeiten erhalten bleiben."

aktualisiert: 18.08.2020, 12:20 Uhr

kas