Hochschulfinanzierung
Das Kooperations-Verbot in ein Gebot umwandeln

Die Hochschulen sind für das, was sie leisten, unterfinanziert. Die fehlenden Mittel bedeuten Verlust von Innovation und Erkenntnis. Was tun?

Mein erster Besuch in einem Wissenschaftsministerium ist mir noch gut in Erinnerung. Es ging neben vielem anderen um die Unterfinanzierung der Universitäten. Ich sehe noch genau vor mir, wie ich in einem chromblitzenden Besprechungszimmer, das mit einem Glastisch, auf dem Getränke und Gebäck bereit standen, außerdem mit einigen schwarzen Ledersesseln und mit der üblichen modernen Kunst ausgestattet war, auf Herrn Minister wartete, der aber offenbar durch höchste Staatsgeschäfte noch von der pünktlichen Wahrnehmung des Termins abgehalten wurde.

Und als ich so wartete und wartete und langsam meine Vorfreude einer leichten Verärgerung wich, da dachte ich mir: Eigentlich könnte ich mir ja schon einmal einen Kaffee und etwas Gebäck gönnen – schließlich gehört mir das ja.

Andererseits tut man das nicht. Und so haderte ich mit mir selbst, aber der Gedanke, dass alles was ich sah, das Gebäude und der Dienstwagen unten auf der Straße, mir gehörte, und dass sogar die Ministerialbeamten für mich arbeiteten, ließ mich nicht mehr los. Doch da ging endlich die Tür auf, der Minister betrat mit seinem Gefolge den Raum und sagte nach einem kurzen Händeschütteln: Darf ich Ihnen einen Kaffee und etwas Gebäck anbieten?

Ich versichere Ihnen: Ich bin kein verkappter Kommunist, der über Volkseigentum schwadroniert. Jede demokratisch-rechtsstaatlich gefestigte Betrachtung staatlicher Güter weist auf den ersten Blick eine Nähe zu naiv-sozialistischen Utopien auf. Es gibt kein Staatsvermögen, das nicht in der Gesellschaft erarbeitet wurde, keine öffentlichen Güter, die ihre Bestimmung nicht in der Gesellschaft gefunden hätten. Indem die Gesellschaft Steuern und Abgaben entrichtet und damit den ganzen schönen Staatsapparat überhaupt erst ermöglicht, investiert sie in einem fort in der Erwartung materieller und immaterieller Renditen. Und genau so wie jeder Investor bleibt sie mit ihrer Steuern- und Abgabeninvestition wirtschaftlich gesehen der Inhaber des eingesetzten Kapitals.

Seit jenem ersten Ministeriumsbesuch sehe ich die Welt der staatlichen Institutionen mit anderen Augen. Es gehört alles uns! Was für ein köstliches Gefühl! Jeder ein Krösus! Aber gerade dann, wenn meine Reichtumsphan­tasien mich am weitesten tragen, kommt die Ernüchterung. Wie, wenn unsere Investitionen in die falschen Hände gelangen, wenn durch Fehl- und Misswirtschaft der erwartete Ertrag ausbleibt? Gerade bei Investitionen in die Wissenschaft dürfen wir besonders hohe Erwartungen haben. Solche Investitionen sind, was oft genug vorgerechnet wurde, mittelfristig mit Faktor drei bis vier profitabel. Wir müssen, wenn wir uns heute mit der Hochschulfinanzierung befassen, dringend über unser Geld reden. Ich hätte dazu drei Gedanken.

Was heißt Unterfinanzierung?

Erstens, was heißt Unterfinanzierung? Der Begriff war noch nie ein Kandidat für das Unwort des Jahres, aber er hätte durchaus das Zeug dazu. Denn schrecklicherweise besteht allenthalben Einigkeit darin, dass die Hochschulen unterfinanziert sind. Die Hochschulen sagen das, die Deutsche Forschungsgemeinschaft, alle weiteren Wissenschaftsorganisationen, die Presse, die Wissenschaftsminister, und selbst die hartleibigsten Finanzminister stimmen schmal­lippig zu.

Es besteht also Konsens, dass die Hochschulen den Lehrbetrieb mit 2,8 Millionen Studenten unter unbefriedigenden Bedingungen aufrecht erhalten und dass sie in der Forschung auf Ergebnisse verzichten müssen, die uns allen zugute kämen. Es besteht Konsens, dass Ingenieure, Ärzte, Lehrer, Juristen und Naturwissenschaftler nicht so ausgebildet werden, wie es angemessen und richtig wäre, und dass wir auf die Forschungsdurchbrüche bei den Themen Elektromobilität, Demenztherapie, chancengerechtes Lernen, Freihandel und Kernfusion noch länger oder möglicherweise auch vergeblich werden warten müssen. Unterfinanzierung heißt Verlust von Qualität, Verlust von Erkenntnis, Verlust von Innovation und heißt Verzicht auf Zukunft.

Wer trägt die Finanzierungsverantwortung?

Zweitens, wer trägt die Finanzierungsverantwortung? Die Rechtslage ist eindeutig: Die Länder sind für die Errichtung und auch für die Finanzierung "ihrer" Hochschulen zuständig. Aber die Rechtslage ist nicht alles. Föderalismus hin oder her, am Ende kommt es nicht nur auf regionalen Stolz, sondern vor allem auf nationalen Erfolg an. Von außen wird nicht Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern oder Mecklenburg-Vorpommern als Wissenschaftsstandort wahrgenommen – obwohl sie dies selbstverständlich sind –, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Die Außenwahrnehmung ist dabei nicht nur eine Frage des Marketings. Es geht darum, wie sich Deutschland im internationalen Wettbewerb um die besten Studentinnen und Studenten und um die besten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler durchsetzt und wie Deutschland im Vergleich mit anderen Ländern in der Forschung erfolgreich ist. Der Föderalismus darf kein Wettbewerbsnachteil sein.

Wir brauchen eine gesamthänderisch getragene Finanzierungsverantwortung, in der Bund und Länder ohne Wenn und Aber kooperieren. Dies setzt voraus, dass das Kooperationsverbot in ein Kooperationsgebot umgewandelt wird. Gesamtstaatliche Verantwortung des Bundes und regionale Verantwortung der Bundesländer müssen Hand in Hand gehen, wir brauchen eine gesamthänderische Zuständigkeit von Bund und Ländern für die Hochschulfinanzierung. Das gilt auch und besonders beim Hochschulbau. Dort zeichnet sich schon jetzt ein ungeheuerlicher Investitionsstau ab, den die Bundesländer nicht aus eigener Kraft auflösen werden. Vor allem aber müssen wir weg von der Kurzatmigkeit der Pakte.

Wissenschaft hat einen längeren Atem als jede Legislaturperiode. Wissenschaftsnation ist man nicht für vier Jahre, sondern mit dem Anspruch, es dauerhaft zu sein. Eine zwischen Bund und Ländern geteilte Finanzierungsverantwortung mit Langzeitperspektive muss das Ziel sein, auf das wir alle gemeinsam hinarbeiten sollten.

Wohin soll das Geld?

Drittens, wohin soll das Geld? Zu den Hochschulen, sagt nicht nur der Deutsche Hochschulverband. Aber das ist gar nicht so selbstverständlich. Nicht unerhebliche Teile der staatlichen Mittel fließen in die außeruniversitären Forschungseinrichtungen, in den letzten Jahren mit Zuwachsraten von über drei Prozent. Es soll sogar so viel sein, dass diese Einrichtungen es nicht einmal ausgeben konnten.

Verstehen Sie mich nicht falsch: Wir brauchen keine Neiddiskussion. Aber es muss uns doch nachdenklich machen, wenn ein Mann wie Gerhard Casper, der langjährige Präsident der Stanford-University, überhaupt kein Verständnis dafür hat, dass in Deutschland wichtige Teile der Forschung aus den Universitäten ausgelagert sind. Wir brauchen eine kluge Auseinandersetzung mit der Frage, ob und inwieweit es sinnvoll ist, Spitzenforschung in die Universitäten zu reintegrieren.

Der Deutsche Hochschulverband schlägt vor, dass eine international besetzte Expertenkommission sich des Themas annehmen soll, das könnte beispielsweise auch die entsprechend erweiterte Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) sein. Um die Diskussion zu beflügeln, haben wir in einem ersten Schritt ein umfangreiches, unabhängiges Gutachten vorgelegt, das die Finanzarchitektur der deutschen Forschungs- und Hochschullandschaft analysiert.

Nur wer den Deutschen Hochschulverband nicht kennt, wird hinter dem Titel des DHV-Tages 2018 ein kollektives Professorenlamento vermuten, das auf die stumpfe Forderung nach mehr Geld hinausläuft. Nein, wir verstehen unter auskömmlichen Ressourcen etwas anderes: dass Bund und Länder auf verlässlicher Grundlage ihre finanzielle Verantwortung teilen, dass sie die verhängnisvolle Entwicklung zu einer immer stärkeren Abhängigkeit von Drittmitteln beenden, dass sie die deutsche Forschungslandschaft strukturell reformieren und dass sie die Hochschulen dauerhaft so ausstatten, dass sie ihre gesetzlich zugewiesenen Aufgaben erfüllen können. Voraussichtlich wird da mehr staatliches Geld fließen müssen. Aber das ist ja schließlich unser Geld.