Im Januar müssen die Länder ihre Finanzierungspläne für die Hochschullehre vorlegen. Der DHV warnt den Bund vor "Taschenspielertricks" der Länder.

Der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes (DHV), Professor Dr. Bernhard Kempen, hat die Länder aufgefordert, ihren Verpflichtungen aus dem Zukunftsvertrag Studium und Lehre vollständig nachzukommen. Der Zukunftsvertrag sieht ab dem Jahr 2021 ein staatliches Hochschulbudget von insgesamt 3,8 Milliarden Euro vor. Bis zum 15. Januar müssen die Länder dem Bund darlegen, wie sie ihre Hälfte (1,88 Milliarden Euro) des Gesamtbudgets aufbringen wollen und wofür sie das Geld ausgeben möchten.

"Die Länder müssen ihre Karten jetzt auf den Tisch legen, weil die Hochschulen Planungssicherheit benötigen", erklärte der DHV-Präsident. Jedes weitere Hinauszögern nähre Misstrauen. Dass Länder ihre Hochschulbudgets kürzen wollten, sei nicht hinnehmbar. Auch dürften die Länder bereits vorhandene Landesgelder nicht als im Vorgriff auf den Zukunftsvertrag verstetigt deklarieren.

Bereits 2015 hätten die meisten Länder die Zusage, frei gewordene Mittel vorwiegend den Hochschulen zukommen zu lassen, gebrochen. Nach der vollständigen Kostenübernahme für die Ausbildungsförderung durch den Bund seien damals 1,2 Milliarden Euro für die Länder frei geworden. Auch beim Bund-Länder-Programm für den wissenschaftlichen Nachwuchs, bei dem 1.000 Tenure-Track- Professuren besetzt werden sollen, seien realistische Zukunftsperspektiven für die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler durch die Länder nicht sicher gegeben.

Vor diesem Hintergrund forderte der DHV-Präsident den Bund auf, sich beim Zukunftsvertrag Studium und Lehre "nicht über den Tisch ziehen zu lassen". Taschenspielertricks der Länder dürfe der Bund auf keinen Fall durchgehen lassen, so Kempen. Dabei könnten beispielsweise Rückzahlungsforderungen seitens des Bundes helfen. Sollte ein Land seine Zusagen brechen, müsse der Bund notfalls die Bundesmittel einfrieren.

ckr