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Hochschulpakt
Die Kunst des Kompromisses

Bund und Länder haben bislang keinen Konsens in den Verhandlungen über die Hochschulpakte erreicht. Jetzt wird die Zeit knapp.

Von Felix Grigat 26.04.2019

Bei einem Streit hilft es schon viel, wenn man sich wenigstens darüber einig ist, worin man sich uneins ist. Von diesem Punkt des Einverständnisses aus, kann man vielleicht konstruktiv voranschreiten. Ist wenigstens das bei Hochschul-, Forschungs- und Lehrpakt der Fall? Nein, die Fronten zwischen Bund und Ländern wie auch bei den Ländern untereinander und in den Ländern sind so quer zueinander, dass selbst der informierte Beobachter kaum mehr weiss, wo sie eigentlich verlaufen.

Klar ist wenigstens, dass im Koaltitionsvertrag eine Verstetigung der Pakte formuliert wurde. Klar ist wenigstens, dass die Länder und der Bund ihren Teil der Finanzierung jeweils gering halten wollen. Bis jetzt verweigert der Bund den Universitäten strikt, was er den außeruniversitären Forschungseinrichtungen jährlich zugesteht: Eine Dynamisierung der Mittel. Diese muss aber kommen, denn die Ungleichbehandlung ist unangemessen.

Allerdings: Zu Lösungen führt allein die „geduldige, respektvolle, rationale und demütige Kunst des Kompromisses“ (Federica Mogherini), des Arbeitens an „Win-win-Lösungen“, bei denen alle Interessen ihren eigenen Platz finden können. Denn: was für den Gegner gut ist, muss nicht notwendigerweise schlecht für mich sein. Es geht um die Zukunft und es eilt.