Der Haushaltsausschuss des Bundestags sperrt erneut die Finanzen der Helmholtz-Gemeinschaft. 25 Prozent der Mittel sollen geblockt werden.

Wie bereits im vergangenen Jahr hat der Haushaltsausschuss des Bundestags 25 Prozent der Betriebsmittel der Helmholtz-Institute gesperrt. Einem Bericht der "FAZ" zufolge sollen der Helmholtz-Gemeinschaft für ihre Forschungszentren im kommenen Haushalt zunächst nur 75 Prozent ihrer Selbstbewirtschaftsmittel zur Verfügung stehen.

Alle Institute der Gemeinschaft müssen demnach vor dem Finanzministerium nachweisen, dass sie 75 Prozent der Mittel ausgegeben haben, bevor das Ministerium die Aufhebung der Sperre beim Haushaltsausschuss beantragen kann. Damit sollen geparkte Mittel vermieden werden.

Bereits 2018 hatte der Bundesrechnungshofs die Ausgabenpolitik der außeruniversitären Forschungseinrichtungen und die Höhe der unverbrauchten Mittel kritisiert. Aus Berichten an den Haushaltsausschuss geht der "FAZ" zufolge hervor, dass die Helmholtz-Gemeinschaft 2018 insgesamt rund 763.000 Euro nicht gebrauchte Selbstbewirtschaftsmittel aufzuweisen hatte.

Mit der Helmholtz-Gemeinschaft kooperierende Forschungszentren anderer außeruniversitärer Organisationen können von der Sperre laut dem Bericht ebenfalls betroffen sein. Generell erhielten die anderen außeruniversitären Forschungseinrichtungen jedoch keine Sperre. Ihre unverbrauchten Mittel lagen 2018 laut "FAZ" bei rund 89.000 Euro (Max-Planck-Gesellschaft) und rund 157.000 Euro (Leibniz-Gemeinschaft).

ckr