Demonstranten in Budapest
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Budapest
Erneut Massenproteste gegen ungarische Regierung

In Budapest halten die Proteste gegen die Regierung unter Viktor Orban an. Dabei geht es auch um Einschnitte in die Wissenschaftsfreiheit.

05.01.2019

In Budapest haben am Samstag an die 10.000 Menschen gegen die ungarische Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban demonstriert. Nach einem Marsch durch die Innenstadt zogen sie bei nass-kaltem Wetter vor das Budapester Parlament. Der Protest knüpfte an eine Serie von Demonstrationen vor der Jahreswende an, bei denen die Rücknahme eines neuen Überstundengesetzes gefordert wurde.

Die Kundgebungen richten sich außerdem gegen andere Missstände unter der Orban-Regierung, darunter die als einseitig und regierungsfreundlich kritisierte Berichterstattung des staatlichen Rundfunks, die Korruption um hochrangige Regierungsvertreter und ihre Familien sowie die Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit, welche die Central European University (CEU) zuletzt zu einem Umzug nach Wien gezwungen hatte.

Die Regierungspartei versucht laut Berichten indes, die Proteste als Inszenierung des liberalen US-Milliardärs George Soros, Gründer der CEU, abzutun. Vor den im Mai dieses Jahres anstehenden Europawahlen mobilisiere Soros überall jene Kräfte, die migrationskritische Regierungen wie die ungarische angriffen, sagte ein Sprecher der regierenden Fidesz-Partei am Samstag.

dpa/kas