Gesellschaft
Ethikrat tagte erstmals unter neuem Vorsitz
Der Deutsche Ethikrat hat erstmals unter neuem Vorsitz getagt. Das Gesicht des Gremiums ist fortan die Medizin- und Forschungsethikerin Professorin Alena Buyx von der TU München. Die stellvertretenden Vorsitzenden sind der Jurist Professor Volker Lipp von der Georg-August-Universität Göttingen, der Philosoph und Staatsminister a.D. Professor Julian Nida-Rümelin von der LMU München und die theoretische Neurowissenschaftlerin Professorin Susanne Schreiber von der HU Berlin.
Der Ethikrat legte bei seiner Sitzung das Arbeitsprogramm für die kommenden Monate fest. Zunächst wird er sich laut Mitteilung mit der möglichen Einführung eines Imumunitätsausweises für Sars-CoV-2 beschäftigten. Die Entscheidung fiel laut Mitteilung auf Bitte von Gesundheitsminister Jens Spahn. Eine solche Bitte vonseiten der Regierung sei zwar möglich, aber "ziemlich ungewöhnlich", wie Buyx gegenüber dem Bayrischen Rundfunk (BR) sagte.
Spahn hatte einen solchen Immunitätsausweis in das neue Pandemiegesetz der Bundesregierung schreiben wollen – gedacht für alle, die Covid-19 hatten, als immun gelten und deshalb von Einschränkungen ausgenommen werden könnten. Nach Kritik zog der Bundesgesundheitsminister den Vorstoß vorerst zurück.
Buyx sprach gegenüber dem BR von einer "wirklich steilen Aufgabe" für den Ethikrat. Die Diskussion über einen solchen Ausweis sei komplex. Das reiche vom Anreiz, sich anzustecken, um danach als immun zu gelten, über die Frage, ob ein solcher Ausweis diskriminierend oder stigmatisierend sei, bis hin zum Problem, dass noch gar nicht klar sei, wie lange eine Immunität überhaupt anhalte. Hinzu komme die große öffentliche Aufmerksamkeit für Corona und viel kürzere Fristen, als es der Ethikrat bisher gewohnt war. Noch vor der Sommerpause will das Gremium eine Stellungnahme vorlegen.
Gegründet wurde der Deutsche Ethikrat 2008 auf Grundlage des Ethikratgesetzes von Juli 2007, um eine Art moralischen Kompass für die Gesellschaft sowie Hilfestellungen für die Politik zu entwickeln. Im Fokus stehen ethische, gesellschaftliche, naturwissenschaftliche, medizinische und rechtliche Fragen, die das gesellschaftliche Leben prägen.
Der Rat wird je zur Hälfte auf Vorschlag des Bundestags und der Bundesregierung benannt. Die Mitglieder werden vom Bundestagspräsidenten für die Dauer von vier Jahren berufen. Eine Wiederberufung ist einmal möglich. Unter den neuen Mitgliedern sind auch die Systembiologin Professorin Ursula Klingmüller vom Deutschen Krebsforschungszentrum, der Bayreuther Jurist Professor Stephan Rixen und die Kölner Juristin Professorin Frauke Rostalski sowie der Berliner Theologe Professor Andreas Lob-Hüdepohl.
kas
