FP10
EU-Forschungs-Förderung bleibt eigenständig
Horizon Europe bleibt auch im kommenden EU-Finanzrahmen ein eigenständiges Programm, soll aber eng mit dem neuen Europäischen Wettbewerbsfond verbunden sein. Das bestätigte die EU-Kommissarin für Start-Ups, Forschung und Innovation Ekaterina Sachariewa bei einem Treffen mit Forschungsministerin Dorothee Bär am Dienstag in Berlin. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte dies in einer Rede vor dem EU-Haushaltsausschuss am Dienstagmorgen angekündigt.
Ministerin Bär zufrieden
Im Rahmen ihres ersten Pressestatements als Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt nannte Dorothee Bär die Nachricht ein "sehr großes Geschenk für Deutschland". Die Unabhängigkeit des zehnten EU-Rahmenprogramms für Forschung und Innovation (FP10) sei für Deutschland ein wichtiges Anliegen, das auch im Koalitionsvertrag Erwähnung fände. Die Eigenständigkeit sei erforderlich, damit Forschung und Innovation auf EU-Ebene weiterhin die Bedeutung erhielten, die sie verdienten, sagte Bär. Nun ginge es um die Ausgestaltung der Ankündigung von der Leyens.
Die EU-Kommissionspräsidentin hatte in ihrer Rede betont, dass Horizon Europe eine "herausragende Marke" sei, das "angesehenste Forschungsprogramm weltweit". Künftig müsse ein nahtloser Übergang von Grundlagenforschung zu angewandter Forschung, Start-ups und darüber hinaus erreicht werden. Der neue Europäische Wettbewerbsfonds solle Projekte entsprechend unterstützen: "von der Idee zur Marktreife, v on der Forschung bis zum Start-Up, der Hochskalierung und weltweiten Produktion". Er solle die europäische Investitionskraft zentral bündeln. Wie das Nachfolgeprogramm von Horizon Europe und der Fonds miteinander verbunden sein sollen, erläuterte von der Leyen allerdings nicht.
Skeptische Stimmen zum Verhältnis von Programm und Fonds
Die Ankündigung, dass das Forschungsförderprogramm unabhängig vom Fonds bleiben, aber eng mit ihm verbunden sein soll, kommt nach Monaten der Unsicherheit. Zahlreiche Interessensverbände und Gremien hatten Stellung zum Verhältnis von Fonds und Förderprogramm bezogen. Da von der Leyens Rede keine Details enthielt, bleiben Beobachterinnen und Beobachter weiterhin skeptisch, wie der Briefing-Dienst Table Media berichtet. Demnach habe die European University Alliance (EUA), betont, dass von der Leyens Aussage zur Unabhängigkeit des Forschungsprogramms zwar ein positiver Schritt, aber noch kein Sieg sei. Der Vorschlag zur Ausgestaltung des Förderprogramms müsse abgewartet werden, bevor er gefeiert würde, betonte demnach auch der EU-Parlamentsmitglied Christian Ehler (EVP).
Auffällig ist, dass sowohl von der Leyen als auch Sachariewa wörtlich von Horizon Europe und dessen Unabhängigkeit sprachen, nicht aber FP10 erwähnten. Dies bemerkte auch Professor Kurt Deketelaere, der Generalsekretär von LERU, der "League of European Research Universities", einem Kooperationsverband von zwanzig führenden forschungsintensiven europäischen Universitäten gegenüber Table Media: Er hoffe, dass von der Leyen auch tatsächlich das zehnte Rahmenprogramm meine und nicht nur das aktuelle neunte.
Wissenschaftsminister fordern Aufstockung des Budgets
Die Präsidentin der Wissenschaftsministerkonferenz, Bettina Martin, wertete die Ankündigungen von Kommissionspräsidentin von der Leyen am Donnerstag als "positives Signal". Auch Martin blieb jedoch vorsichtig: Dem Signal müssten "konkrete Entscheidungen zur Stärkung der EU-Forschungsförderung folgen". Bereits zu Beginn des Jahres hatte die Wissenschaftsministerkonferenz eine Aufstockung des Budgets des Forschungsförderprogramms entsprechend der Empfehlungen des Heitor-Reports auf 220 Milliarden Euro gefordert. Durch die Verknüpfung mit dem Wettbewerbsfonds dürfe die Förderung nun nicht verwässert werden, sagte Martin nun laut Mitteilung.
FP10 wird voraussichtlich im Jahr 2028 beginnen und Horizon Europe ablösen. Die EU-Kommission wird nun einen Legislativvorschlag erarbeiten, der für Mitte des Jahres erwartet wird.
cpy
