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Europäischer Forschungsraum
EU schließt Drittstaaten doch nicht aus

Die EU wollte sensible Forschungszweige für Drittstaaten sperren. Der Plan ist vorerst vom Tisch, die Beteiligung an "Horizon" weiter offen.

18.06.2021

Die Europäische Union ist von ihrem Plan abgerückt, einigen Nicht-EU-Staaten den Zugang zur europäischen Forschung zu Quantencomputern und Weltraumprojekten kategorisch zu verwehren. Drittstaaten wie Großbritannien, die Schweiz und Israel können nun prinzipiell doch an solchen Projekten teilnehmen. Wie die Zeitschrift "Science" berichtete, hat die EU am Mittwoch 21 entsprechende neue Aussschreibungen des 95,5 Milliarden Euro schweren Forschungssprogramms "Horizon Europe" angekündigt.

Erste Anträge über "Horizon" können bereits seit Februar beim Europäischen Forschungsrat (ERC) eingereicht werden. Für den Großteil des Budgets, das in Themenbereiche wie Quantentechnologien oder Weltraumforschung fließen soll, waren bislang noch keine Anträge möglich – wegen des monatelangen Streits um die Teilnahme von Drittstaaten.

Die EU wird dem Bericht zufolge von den Drittstaaten künftig besondere "Zusicherungen" für die Teilnahme an sensiblen und strategisch wichtigen Forschungszweigen anstreben, um ihre Interessen zu schützen. Details wolle die EU-Kommission in den kommenden Monaten festlegen, die zugehörigen Ausschreibungen würden voraussichtlich im Oktober geöffnet. Regierungsvertreter aus den betroffenen Drittstaaten seien skeptisch, ob der zeitliche Aufschub den gewünschten Kompromiss zwischen Offenheit und Sicherheit erzielen wird.

"Horizon"-Deal für die meisten Drittstaaten noch verhandelbar – Schweiz derzeit außen vor

Mehrere EU-Mitgliedstaaten, angeführt von Deutschland, hätten den kompletten Ausschluss verhindert. Die Begründung: "assoziierte" Länder, die für den vollen Zugang zu EU-Forschungsprogrammen zahlen, sollten miteinbezogen werden. Das Vereinigte Königreich hat im vergangenen Jahr eine solche Vereinbarung getroffen.

Insgesamt 16 Länder hatten laut Bericht Assoziierungsabkommen für "Horizon 2020", darunter die Schweiz, Israel, Norwegen, Tunesien, die Türkei, Nordmazedonien und die Ukraine. Abgesehen von Großbritannien müssten alle noch einen neuen Vertrag für die Teilnahme an "Horizon Europe" unterzeichnen. Die Bedingungen für eine Assoziierung seien jedoch unterschiedlich und einige Länder würden mehr oder weniger garantiert aufgenommen. Für die Schweiz hingegen, die vergangenen Monat die langwierigen Verhandlungen über einen weitreichenderen Vertrag mit Europa ohne Ergebnis abgebrochen hat, komme derzeit eine Assoziierung nicht in Frage.

Die angekündigen Calls im Herbst sollen auch jenen Ländern offen stehen, die sich bereits in Verhandlung über eine Assoziierung befinden, da ein rechtzeitiger Abschluss nicht sicher sei. Forscher in nicht-assoziierten Ländern wie den USA, die normalerweise auf eigene Kosten an Horizon Europe-Projekten teilnehmen können, wären weiterhin von den eingeschränkten Ausschreibungen ausgeschlossen.

ckr