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FP 10
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Forschende lehnen Dual-Use im EU-Förderprogramm ab
Die Europäische Kommission hat Anfang des Jahres mittels "Whitepaper" einen neuen Förderansatz vorgeschlagen für das zukünftige EU-Rahmen-Förderprogramm (FP 10), welches 2028 "Horizon Europe" ablösen wird: Zivile und verteidigungspolitische Forschung sollen miteinander verbunden werden. Ziel sei es, gemäß der europäischen Wirtschaftssicherheitsstrategie vom Sommer 2023 alle Potenziale im Bereich Forschung und Entwicklung zu nutzen, um Risiken zu minimieren und Sicherheit zu erhöhen.
Im Rahmen der daraufhin eingeleiteten öffentlichen Konsultation, welche Ende April ihren Abschluss fand, hat die Kommission diese Woche die Resultate veröffentlicht. Die konsultierten Hochschulen und nicht-akademischen Forschungseinrichtungen haben sich dafür ausgesprochen, dass bei FP 10 die zivile Förderlogik beibehalten werden soll.
25 Prozent der Konsultations-Stimmen stammen laut EU-Kommission aus der Wissenschaft, knapp 15 Prozent wurden von Wirtschaftsverbänden und privaten Unternehmen eingereicht, etwas mehr als fünf Prozent von Behörden, weitere fünf Prozent von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und weitere fünf Prozent von anderen Organisationen. Der größte Anteil der Antworten (45 Prozent) sei aus der Bevölkerung gekommen.
Die Einschätzungen von Hochschulen und nichtakademischen Forschungseinrichtungen stammten unter anderem von Dachorganisationen: Die Mehrheit der Befragten aus diesem Sektor befürworte demnach eine Lösungsvariante, wonach im Rahmen der gegebenen Förderstruktur alle Möglichkeiten zur Synergie-Erhöhung zwischen ziviler und militärischer Forschung ausgeschöpft werden sollen. Insgesamt tendiere die Mehrheit derer, die klar Position bezogen hätten, zu dieser Option, insbesondere bei Forschungseinrichtungen, NGOs sowie unter engagierten Bürgerinnen und Bürgern.
Das Feedback aus der Konsultation werde der EU-Kommission zufolge bei Überlegungen zu aktuellen und zukünftigen EU-Finanzierungsprogrammen berücksichtigt.
Vorgeschichte: Drei potenzielle Wege zu mehr Synergien
Während das Förderprogramm "Horizon Europe" ausschließlich Forschungsprojekte mit dem Ziel ziviler Nutzung unterstützt, ist der Europäische Verteidigungsfonds (EDF) vorrangig Verteidigungsanwendungen gewidmet.
Zur Bewältigung neuer Sicherheitsherausforderungen hatte die Kommission in ihrem Whitepaper vorgeschlagen, die bereits vorhandenen Maßnahmen im Rahmen der beiden Forschungsförderungsprogramme "Horizon Europe" und EDF weiter auszuschöpfen. Alternativ hatte die EU-Kommission erwogen, ein eigenes Förderinstrument für Dual-Use-Projekte zu schaffen. Die dritte Variante betrifft FP 10, das nicht mehr nur auf zivile Forschungsprojekte ausgerichtet sein könnte.
Bereits im Januar hatten sich Forschende in ersten Reaktionen auf die Vorschläge der EU-Kommission zurückhaltend gezeigt. Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) habe laut "Science Business" vor allem Bedenken bezüglich der bestehenden Zivilklauseln zahlreicher deutscher Universitäten geäußert.
cva
