Flaggen der EU und Chinas hängen nebeneinander.
picture alliance / AA | Dursun Aydemir

Forschungskooperationen mit China
Gemeinsame Forschung unter Vorbehalt

In Brüssel verhandelt die EU-Kommission mit China: Es geht um strengere Rahmenbedingungen in der Kooperation im Wissenschafts- und Technologiesektor.

22.11.2021

Die Europäische Kommission und die Volksrepublik China wollen die Bedingungen ihrer Forschungskooperationen neu festlegen. Die EU-Kommission betont, dass es nicht zu einer Einigung kommen wird, wenn China zentralen Prinzipien der Offenheit und Gegenseitigkeit nicht zustimmt, wie "University World News" berichtete.

Vojko Bratina, wissenschaftlicher Attaché der EU-Delegation in China, kommentierte die Verhandlungen: Ohne Zusicherungen von chinesischer Seite zum Schutz des geistigen Eigentums und der Wissenschaftsfreiheit, würden europäische Firmen, die mit chinesischen Partnern zusammenarbeiten, nicht durch europäische Förderprogramme finanziert. Dabei sei es unerheblich, ob diese Partner Firmen, Universitäten oder Forschungsorganisationen seien. Aktuell würde zudem der Fokus auf Grundlagenforschung gelegt und Projekte, die ein höheres technologisches Level hätten, zurückgestellt, bis die Streitpunkte geklärt seien.

In Programmen wie "Horizon Europe" seien EU-Interessen zudem gesondert geschützt: Die Beteiligung von Partnern außerhalb der EU könne bei Projekten, die eng mit den strategischen Zielen der EU zusammenhängen, beschränkt werden.

In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters hat sich die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel vergangene Woche ebenfalls zu den Forschungskooperationen mit China geäußert: "Ich stehe zu einer Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der EU mit China. Wir können voneinander lernen. Eine völlige Abkopplung hielte ich nicht für richtig, sie würde uns schaden." Allerdings nicht ohne Rahmenbedingungen. Am Anfang habe man diese in manchen Kooperationen vielleicht aus Unvoreingenommenheit vernachlässigt. "Da wird heute mit Recht genauer hingeschaut. Wir haben mit China ja immer wieder den Schutz geistigen Eigentums und den Patentschutz diskutiert. Das ist und bleibt ein wichtiges Thema", so Merkel.

Bei den Verhandlungen der EU-Kommission werden laut Medienberichten die einzelnen Mitgliedsländer ebenfalls bedacht. Sie sollten in ihrer bilateralen Kooperation mit China auf die entstehenden Prinzipien zurückgreifen können. Erste Verhandlungsergebnisse werden Anfang 2022 erwartet.

cpy