Portraitfoto der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey
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Plagiatsaffäre
Giffey tritt von Ministeramt zurück

Franziska Giffey hat um ihre Entlassung gebeten. Den Schritt begründet die Bundesfamilienministerin mit dem laufenden Verfahren um ihren Doktorgrad.

19.05.2021

Die SPD-Politikerin Franziska Giffey hat am Mittwochvormittag die Bundeskanzlerin um Entlassung aus ihrem Amt als Bundesfamilienministerin gebeten. Das teilte Giffey in einer persönlichen Erklärung über das Ministerium mit. Ihre Entscheidung begründet sie mit dem umstrittenen und noch laufenden Verfahren an der FU Berlin zur Überprüfung ihrer Doktorarbeit auf Plagiate.

Nachdem das Prüfgremium der Universität Anfang Mai seinen abschließenden Bericht übergeben hatte, hat Giffey noch bis Anfang Juni Zeit, sich dazu zu äußern. Am Mittwoch kündigte sie an, diese Gelegenheit wahrnehmen zu wollen. Danach soll das Verfahren abgeschlossen und endgültig entschieden werden, ob Giffey ihren Doktorgrad ablegen muss. Einem Bericht des "Business Insider" zufolge sieht der Prüfbericht eine Aberkennung des Doktorgrads vor.

"Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit", sagte Giffey. Sie ziehe damit die Konsequenzen aus dem "andauernden und belastenden Verfahren". Gleichzeitig wiederholte sie ihre frühere Aussage, ihre Doktorarbeit "nach bestem Wissen und Gewissen" geschrieben zu haben. "Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren", so Giffey weiter.

Giffey kandidiert weiterhin in Berlin

Ihre Spitzenkandidatur für die im September anstehenden Abgeordnetenhauswahlen in Berlin bleibe von ihrer Entscheidung, als Familienministerin zurückzutreten, unberührt, erklärte Giffey laut "Focus" weiter. Sie wolle weiterhin Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden. Ihre Partei bestätigte dies. "Frau Giffey wird unabhängig von ihrem Rücktritt als Bundesfamilienministerin als SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl antreten", erklärte Claudia Kintscher, Sprecherin des Berliner SPD-Landesverbandes, gegenüber dem "Focus".

Die erste Prüfung von Giffeys Doktorarbeit endete im Oktober 2019 mit einer Rüge seitens der FU Berlin wegen Verstößen gegen die Praxis guter Wissenschaft. Den Titel durfte Giffey behalten, sie kündigte dennoch an, den Doktorgrad künftig nicht mehr tragen zu wollen. An der Rechtmäßigkeit des Mittels der Rüge gab es jedoch Zweifel, woraufhin sich mehrer Gutachten damit befassten und die FU Berlin die Arbeit erneut prüfte.

ckr

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