Baden-Württemberg Hochschulen bearbeiten fehlerhafte Leistungsbezüge

In Baden-Württemberg laufen die Prüfungen fehlerhafter Leistungsbezüge. Vier Hochschulen sind nach aktuellem Stand betroffen.

13.04.2018

Das Wissenschaftsministerium Baden-Württemberg hat nach einer Befragung von Hochschulen wegen fehlerhaft vergebener Berufungszulagen Bilanz gezogen: An den Pädagogischen Hochschulen in Ludwigsburg und Heidelberg sowie an der Universität Mannheim wurden 17 Fälle entdeckt, die ähnlich gelagert sind wie die Zulagenaffäre an der Verwaltungshochschule Ludwigsburg. Dort sind Ex-Rektor und Ex-Kanzler wegen Untreue im besonders schweren Fall und 13 Professoren wegen der Beihilfe dazu angeklagt. Ein Untersuchungsausschuss des Landtags beschäftigt sich mit der Affäre um die rechtswidrig bezahlten Boni.

Nach einer Mitteilung des Ressorts von Ministerin Theresia Bauer vom Donnerstag liegt in keinem der Fälle, die die Befragung ergab, ein konkreter Anfangsverdacht vor. Deshalb sei auch eine Information der Staatsanwaltschaft nicht erforderlich. Betroffen sind Heidelberg mit zwölf Fällen, Ludwigsburg mit vier Fällen und Mannheim mit einem Fall.

Gefragt wurden 44 Hochschulen nach Berufungs- oder Bleibezulagen, ohne dass tatsächlich Berufungs- oder Bleibeverhandlungen mit einem Professor geführt worden wären. Der relevante Zeitraum begann mit dem Jahr 2005. Das Ministerium forderte die betroffenen Hochschulen auf, rechtmäßige Zustände herzustellen.

Rechtlich überprüft wurde vom Ministerium bislang nur die Lage an der Hochschule in Konstanz. Dort war die fehlerhafte Vergabe von Leistungszulagen entdeckt worden. 

dpa

aktualisiert am 13.04.2018