Thüringen
Hochschulen sollen in die Gesellschaft hineinwirken

In Thüringen wird eine neue Hochschulrahmenvereinbarung aufgesetzt. Hochschulen sollen sich noch stärker für eine offene Gesellschaft einsetzen.

Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, sollen Thüringens Hochschulen und Universitäten künftig ein aktiverer Teil der Gesellschaft sein. Sie sollen "auf der Grundlage der Freiheit von Wissenschaft und Kunst zur Stärkung von Demokratie, offener Gesellschaft und nachhaltiger Entwicklung beitragen", wie es im der dpa vorliegenden Entwurf der neuen Thüringer Hochschulrahmenvereinbarung heißt.

In der aktuellen Vereinbarung, die Ende dieses Jahres ausläuft, gibt es keinen solchen Passus. Dort heißt es lediglich in der Präambel, die Hochschulen hätten die Aufgabe, den gesellschaftlichen Wandel mitzugestalten.

Der neue Entwurf sieht laut dpa vor, dass die Einrichtungen ihre Forschungsergebnisse aktiv an die Öffentlichkeit, aber auch an politische Entscheidungsträger kommunizieren. Wissenschaftskommunikation werde zu einem eigenständigen Bestandteil ihrer Aufgaben. Dafür sollen geeignete Strukturen geschaffen werden, um einen Dialog zwischen den Hochschulen sowie Gesellschaft, Kultur und Politik zu fördern.

Auch die Beratung der Politik soll als neue Aufgabe verankert werden. "Die Hochschulen betrachten es als Aufgabe ihrer Mitglieder, Politik, Verwaltung, Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur auf der Grundlage ihrer jeweiligen wissenschaftlichen oder künstlerischen Expertise zu beraten", zitiert die dpa aus dem Entwurf. Eine vergleichbar detaillierte Aufgabenbeschreibung gibt es in der bisherigen Hochschulrahmenvereinbarung nicht.

Sattler: "Hochschulen brauchen dafür mehr Ressourcen"

Der Vorsitzende der Thüringer Landespräsidentenkonferenz, Professor Kai-Uwe Sattler, sagte der dpa, er finde es richtig, dass diese Aufgaben der Hochschulen besonders betont werde. Gerade in Zeiten, in denen die Glaubwürdigkeit von Wissenschaft immer wieder in Zweifel gezogen werde, sei das ein wichtiger Punkt. 
Wenn das Land wolle, dass diese Aufgabe wirklich ernst genommen werde, bräuchten die Hochschulen dafür weitere Ressourcen. "Wir haben keine großen PR-Abteilungen, wir machen das mit den Mitteln, die wir haben, und die sind natürlich begrenzt", so Sattler.

Zudem sei es mit Blick auf die Beratungsfunktion von Hochschulen wichtig, dass diejenigen, die sich beraten ließen, dann auch annähmen, was Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ihnen sagten. Dazu gehöre ein Verständnis dafür, dass in der Wissenschaft keine abschließenden Wahrheiten produziert würden, sondern dass sich Forschungsergebnisse im Laufe der Zeit verändern könnten.

Trotzdem müsse es in einer demokratischen Gesellschaft dabei bleiben, dass politische Entscheidungen von Politikerinnen und Politikern und nicht von Forschenden getroffen würden. "Das hat man auch in Corona-Zeiten gesehen", betonte Sattler. "Wissenschaft kann die Fakten oder die Erkenntnisse auf den Tisch legen, aber entscheiden müssen diejenigen, die dafür gewählt worden sind, und die oft noch andere Faktoren berücksichtigen müssen."

Neue Rahmenvereinbarung soll acht Jahre gelten

Zur neuen Hochschulrahmenvereinbarung hatte es nach Angaben des Thüringer Bildungsministeriums vor einigen Wochen ein Werkstattgespräch gegeben. Dabei wurden auch die schwieriger werdenden Voraussetzungen für Universitäten und Fachhochschulen diskutiert. Dazu gehören unter anderem potentiell sinkende Studierendenzahlen und die geringeren finanziellen Spielräume in den öffentlichen Haushalten.

Thüringens Wissenschaftsminister Christian Tischner (CDU) lobte in einer Pressemeldung vom 21. April den "intensiven Austausch" der vergangenen Monate, der zu einer "tragfähigen Lösung" geführt habe. Er betonte: "Die Thüringer Hochschulen sind zentrale Träger von Wissenschaft, Innovation und Fachkräfteentwicklung in unserem Land. Damit sie auch künftig im nationalen und internationalen Wettbewerb bestehen können, brauchen wir klare Profile, stärkere Kooperation und eine verlässliche Weiterentwicklung des gesamten Systems."

Nach Angaben des Ministeriums könnte die neue Rahmenvereinbarung erstmalig für einen Zeitraum von acht Jahren, also von 2027 bis 2034, gelten. Der Entwurf soll noch im Mai vom Kabinett verabschiedet werden. Die aktuelle Vereinbarung läuft noch bis Ende 2026.

Hintergrund

In Thüringen wird derzeit über eine neue Rahmenvereinbarung zwischen Land und Hochschulen ab dem Jahr 2027 diskutiert. Dabei geht es nicht nur darum, wie viel Geld die Hochschulen künftig vom Land erhalten, sondern auch um mehr Zusammenarbeit etwa in Verbünden. Die einzelnen Hochschulstandorte sollen aber erhalten bleiben.

Die auslaufende Finanzierungsvereinbarung wurde deshalb um ein Jahr verlängert . Dies soll der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen Zeit verschaffen, Veränderungen im Hochschulsystem auszuhandeln.

dpa/hae