Hochschulinnovationsgesetz
Hochschulreform in Bayern beschlossen
Bayerns Hochschullandschaft steht vor ihrer größten Reform seit 16 Jahren: Mehr als zweieinhalb Jahre nach der ersten Ankündigung der Hochschulreform hat das bayerische Kabinett am Dienstag in München das dazugehörige Gesetz beschlossen. Das Hochschulinnovationsgesetz (HIG) ist Teil der Zukunftsoffensive "Hightech Agenda Bayern" und soll helfen, die Wissenschaftslandschaft in Bayern für die nächsten 20 bis 30 Jahre zukunftsfest aufzustellen und auf internationales Spitzenniveau zu heben.
Laut Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) werde ein Beschluss des Gesetzes im Landtag vor der Sommerpause angestrebt, in Kraft treten solle das Regelwerk dann am 1. Januar 2023.
Die Forschungslandschaft habe sich seit der vorangegangenen umfassenden Novelle der Hochschulen 2006 grundlegend geändert, sagte Blume nach der Sitzung des Ministerrats in München. Die Hochschulen in Bayern seien gut gerüstet, es gebe Rekord-Studierendenzahlen. Daher sei es genau der richtige Zeitpunkt für diese Reform unter dem Motto Agilität, Exzellenz und Innovation.
Was sich für die bayerischen Hochschulen ändern soll
Die Reform setzt unter anderem auf eine weitgehende organisatorische Eigenständigkeit der Hochschulen – auch bei der Verwendung ihrer Geldmittel und beim Bau neuer Gebäude. Der Hochschulapparat soll entbürokratisiert und dadurch etwa die Berufung von Professoren schneller ermöglicht werden. Spezielle Programme sollen die Karrierechancen für angehende Professuren verbessern. Zudem sollen diese sich und ihre Mitarbeiter leichter an Unternehmen beteiligen oder auch Ausgründungen besser unterstützen können.
Die Hochschulen können Professorinnen und Professoren künftig einfacher Forschungsfreisemester ermöglichen – auch im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. An den bisher primär auf die Lehre ausgelegten Hochschulen für angewandte Wissenschaften soll es mehr Forschung geben. Der Gesetzesentwurf sieht außerdem die Möglichkeit für Hochschulen vor, für Studierende aus Nicht-EU-Ländern Studienbeiträge einzuführen. Eine generelle Rückkehr zu Studiengebühren ist jedoch nicht vorgesehen.
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte im Oktober 2019 erstmals angekündigt, eine Hochschulreform in Bayern anzustreben. Seither gab es viele Anhörungen im Landtag und zwischenzeitlich auch eine Menge Streit und Unruhe über die konkrete Ausgestaltung. Deshalb war der ursprünglich noch vor der Sommerpause 2021 geplante Beschluss durch den Landtag vom damaligen Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) verschoben worden. Der Streit um den Organisationsrahmen konnte aufgelöst werden, indem dieser anders als zwischenzeitlich geplant erhalten bleibt.
aktualisiert am 03.05.2022 um 15.33 Uhr, zuerst veröffentlicht um 15.02 Uhr
dpa/ckr
