Haushaltsveto
HRK-Präsident fordert schnelle Lösung zu EU-Haushalt
Die Hochschulrektorenkonferenz hat das Veto von Polen und Ungarn zum EU-Haushalt kritisiert und fordert zu einer schnellen Lösungsfindung auf. "Bis vor kurzem schwankte der Wissenschaftssektor in Deutschland und Europa zwischen Zufriedenheit und Enttäuschung über das Verhandlungsergebnis der europäischen Institutionen", sagte HRK-Präsident Peter-André Alt. "Diese Enttäuschung weicht nun der bitteren Erkenntnis, dass die Gestaltungsspielräume grundsätzlich blockiert sind."
Die drastischen Kürzungen des Budgets für Bildung und Forschung waren in den vergangenen Wochen in der Wissenschaft scharf kritisiert worden. Zuletzt hatte das Europäische Parlament den Geldrahmen dann doch noch etwas heben können.
Durch das Veto von Polen und Ungarn ist die Finanzierung der EU-Programme ab 2021 erneut unsicher. Die Länder hatten sich gegen einen Mechanismus ausgesprochen, der die Rechtsstaatlichkeit in den EU-Staaten sichern solle. Es sei "nicht akzeptabel", dass die Regierungen von Polen und Ungarn sich dieser Verantwortung entziehen wollten, betonte Alt. Am Donnerstag hatten sich die Staats- und Regierungschefs der EU erneut ausgetauscht. Eine Einigung über das Format der Videokonferenz war nicht erwartet worden.
kas
