Die Bundesforschungsministerin Anja Karliczek möchte in der Digitalisierung international aufholen. Dafür fordert sie mehr Geld vom Finanzministerium.

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat von Finanzminister Olaf Scholz mehr Bildungsinvestitionen gefordert. "Ich sehe es als positives Signal, dass der Finanzminister die Themen Digitalisierung und Schulen angesichts der Mehreinnahmen angesprochen hat", sagte Karliczek der Deutschen Presse-Agentur. Doch das reiche nicht aus – und die Steuermehreinnahmen des Bundes im Milliardenbereich ließen mehr zu.

"Um unseren Wohlstand zu erhalten, müssen wir im Wettbewerb die Nase vorn haben", so Karliczek. "Das gelingt nur, wenn wir noch mehr in Forschung und technologischen Fortschritt investieren, wie es beispielsweise bei Künstlicher Intelligenz (KI) notwendig ist", sagte die Bildungsministerin. 

Wegen der guten Konjunktur rechnet der Arbeitskreis Steuerschätzung mit Mehreinnahmen für Bund, Länder und Kommunen von 63,3 Milliarden Euro bis 2022, davon 10,8 Milliarden Euro für den Bund. Scholz hatte deswegen eine Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen ab 2019 in Aussicht gestellt. Zudem sollen 2,4 Milliarden Euro für einen Fonds verwendet werden, um die Digitalisierung der Schulen und den Breitbandausbau in Deutschland rascher voranzubringen. Zum Thema KI haben Union und SPD eine Fachkommission eingesetzt.

dpa