Batteriezellfertigung
Karliczek weist Kritik zu Batteriefabrik erneut zurück
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek hat erneut Kritik an der millionenschweren Entscheidung für Münster als Standort einer neuen Batterieforschungsfabrik zurückgewiesen. In einer von Oppositionsparteien beantragten Sondersitzung des Bundestagsforschungsausschusses sagte die Politikerin am Mittwoch nach Angaben aus Teilnehmerkreisen, sie selbst habe auf den Verfahrensverlauf und die Standortentscheidung keinerlei Einfluss genommen.
Die Entscheidung über den Standort habe ihr Ministerium im engen Austausch mit dem Bundeswirtschaftsministerium getroffen. Die für das Thema zuständige Fraunhofer-Gesellschaft habe die Entscheidung für Münster begrüßt. Karliczek verwies den Angaben zufolge auch darauf, dass eine Kommission aus Unternehmensvertretern, die vorher zur Standortfindung eingesetzt war, keine Empfehlung für eine bestimmte Stadt abgegeben und keine Rangliste erstellt habe.
Der Berliner "Tagesspiegel" hatte über ein ihm vorliegendes Schreiben aus dem Kreis dieser Gründungskommission berichtet, in dem Ulm als Standort für den Bau Forschungsfabrik empfohlen worden sei.
Auswahlkriterien für die Standorte seien die Kompetenz der Wissenschaftler der jeweiligen Konsortien, der Umweltschutz sowie Aspekte der Nachhaltigkeit und auch die Passfähigkeit der Konzepte gewesen, erläuterte Karliczek. Die Kriterien hätten die Fraunhofer-Gesellschaft und die Gründungskommission festgelegt.
Entscheidungsprozess bislang nicht offengelegt
Nach der Sitzung kritisierten Vertreter von FDP, Linke und Grünen, dass die Ministerin detaillierte Antworten zum Auswahlprozess schuldig geblieben sei. Sie forderten von ihr, innerhalb der nächsten Woche Dokumente über die internen Entscheidungsvorgänge herauszugeben, um die Prozesse offenzulegen, die zur Wahl von Münster geführt haben. Karliczek sicherte das zu: "Ich habe im Ausschuss versprochen, dass wir alle Unterlagen, die wir rechtlich sicher zur Verfügung stellen können, dem Ausschuss zur Verfügung stellen werden."
Dass Münster und nicht Ulm den Zuschlag für die Fabrik bekommen hatte, sorgt seit der Entscheidung Ende Juni für herbe Kritik – unter anderem, weil Karliczek aus dem nahe gelegenen Ibbenbüren kommt. Mehrere Ministerpräsidenten hatten sich in einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel über die Entscheidung beschwert.
Die geplante Forschungsfabrik soll keine Batterien entwickeln, sondern Prozesse erforschen, wie solche Batterien in Massenproduktion in Deutschland hergestellt werden könnten – einschließlich der Fragen, wie das Recycling funktionieren soll und welche Materialien und Maschinen gebraucht werden. Deutschland soll dadurch unabhängig von der Batterie-Konkurrenz aus Asien werden. Zuwendungsempfänger der über 500 Millionen Euro vom Bund ist die Fraunhofer-Gesellschaft.
zuletzt aktualisiert am 25.07.2019 um 09:32 Uhr
dpa/ckr
