Föderalismus
Karliczek will Bildung als Ländersache aufweichen

Die Bundesbildungsministerin will den Bildungsföderalismus "verbessern". Für mehr Kompetenzen des Bundes will sie das Grundgesetz ändern.

Der Bundesbildungsministerin Anja Karliczek geht die Digitalisierung der Schulen zu langsam voran. Um diese zu beschleunigen, will sie die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in Bildungsfragen erleichtern. "Deshalb müssen wir die Verfassung ändern", sagte sie im Interview mit der Wochenzeitung "Zeit". Sie wiederholte damit ihre Forderung nach mehr Einfluss des Bundes.

Das digitale Zeitalter verlange nach neuen Kooperationsformen zwischen Bund und Ländern, so Karliczek. Die strikte Trennung der Kompetenzen in der Schulpolitik bezeichnete sie als "aus der Zeit gefallen". Die Zusammenarbeit bei der Wissenschaftsförderung sei hingegen "vorbildlich".

Konkret plane sie ein vom Bund gefördertes "Netz aus Forschungsschulen", in denen neue digitale Lehrformen erprobt und weiterentwickelt werden sollen. Auch bei den digitalen Lehrinhalten und bei der Fortbildung der Lehrerinnen und Lehrer soll nach Karliczeks Vorstellungen künftig der Bund mitreden. Grundsätzlich sollten für Bildung weiterhin die Länder zuständig sein. Sie wolle aber erreichen, dass der Bildungsföderalismus "besser funktioniert", so Karliczek.

ckr

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