Anja Karliczek
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Batteriezellfertigung
Karliczek will Entscheidung zu Batterieforschung erklären

Der Bund investiert Millionen in eine Batteriezellfertigung mit Hauptsitz in Münster. Den Ablauf dieser Entscheidung soll eine Sondersitzung klären.

22.07.2019

Mehrere Oppositionsparteien im Bundestag haben für Mittwoch eine Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zur Standortentscheidung für eine Batteriezellenfertigung beantragt. Das geht aus einer Mitteilung der Fraktionen von Linke, FDP und Grünen hervor.

Am 28. Juni hatte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek mitgeteilt, dass Münster als Hauptstandort für die "Forschungsfertigung Batteriezelle" ausgewählt wurde und mit 500 Millionen Euro rechnen kann. Rund um diese "innovations- und industriepolitische" Förderentscheidung seien viele Fragen offen, so die Mitteilung.

Es gebe demnach Klärungsbedarf, wie das Verfahren zur Ansiedlung der Batteriezellenforschung in Münster und Ibbenbüren genau ablief. Bis heute habe Karliczek die Zweifel an der Standortvergabe in der Nähe ihres Wahlkreises nicht ausgeräumt und zum Teil widersprüchliche Informationen herausgegeben, die mehr zur Verwirrung als zur Transparenz beitrügen. Das BMBF verschweige trotz mehrerer parlamentarischer Anfragen die Bewertung der acht Bewerberstandorte, so die Mitteilung.

Rede und Antwort im Ausschuss des Parlaments

"Es schadet allen Beteiligten, dass das Ministerium nicht in der Lage ist, eine so sensible Standortentscheidung plausibel darzulegen und ständig neue Ungereimtheiten auftauchen. Eine vollständige Aufklärung im Parlament ist überfällig", sagte Anna Christmann (Grüne).

"Wir brauchen Klarheit über alle Einzelheiten des Entscheidungsprozesses. Die Ministerin muss jetzt Schaden von ihrem Amt abwenden und sich schleunigst und persönlich allen Fragen der Ausschussmitglieder stellen", ergänzt Thomas Sattelberger (FDP).

Karliczek zeigte sich nach dpa-Angaben offen für die Forderung, im Ausschuss Rede und Antwort zu stehen. Es sei Karliczek sehr wichtig, mögliche Missverständnisse auszuräumen, aber auch Falschbehauptungen entgegenzutreten.

Die neue "Forschungsfertigung Batteriezelle" soll Mitte 2022 ihren Betrieb aufnehmen. Als Nebenstandorte sind auch Ulm, Salzgitter, Karlsruhe und Augsburg vorgesehen.

ckr