Kultusministerkonferenz
KMK will schneller, agiler und resilienter werden
In Fortführung und Ergänzung der Völklinger Beschlüsse zur Neustrukturierung habe die Kultusministerkonferenz (KMK) am Montag einen Beschluss zur Stärkung ihrer institutionellen Resilienz gefasst, teilt das Gremium mit.
In grundsätzlichen Fragen der Zusammenarbeit und Koordinierung halte die Kultusministerkonferenz daran fest, einstimmige Entscheidungen zu treffen: "Die Beschluss- und Abstimmungsverfahren in der Kultusministerkonferenz haben auch zukünftig zum Ziel, einstimmige Entscheidungen zu treffen", heißt es wörtlich. Einstimmig gefasste Beschlüsse würden den Zusammenhalt der Kultusministerkonferenz bei der Wahrnehmung gesamtstaatlicher Verantwortung im föderalen Bildungswesen, die gegenseitige Anerkennung der Bildungsabschlüsse und die damit einhergehende Mobilität sichern.
Neues Klärungsverfahren für Haushaltsbeschlüsse
Für Beschlüsse über den KMK-Haushalt und ihrer bestehenden Einrichtungen werde das Instrument eines Klärungs- und Vermittlungsprozesses in die Geschäftsordnung der Kultusministerkonferenz aufgenommen. Kämen Entscheidungen nicht einstimmig zustande, werde seitens des Präsidiums – beziehungsweise künftig des Vorstands der Gesamtkonferenz – ein Klärungsverfahren eingeleitet. Wie das Verfahren selbst genau ablaufen soll, müsse noch im laufenden Strukturprozess entschieden werden.
Führe das Klärungsverfahren nicht zu einer Verständigung, könne in der nächsten Sitzung desselben Gremiums oder in einem Schriftverfahren mit der Mehrheit von mindestens 13 Stimmen ein Beschluss gefasst werden. Auch wolle man die Agilität und Resilienz dadurch stärken, dass man bereits bestehende Möglichkeiten der Geschäftsordnung, jenseits der Einstimmigkeit, künftig konsequenter anwende.
Für den Bildungspolitik-Journalisten Jan-Martin Wiarda ist diese Neuerung eine vertane Chance für einen weiterführenden Aufbruch, da das Einstimmigkeitsprinzip bei allen wichtigen Entscheidungen bestehen bleibe. Er bewertet den Vorstoß als einen Versuch der KMK, sich gegen rechte und populistische Blockaden zu wappnen. Seinem Bericht zufolge hat die KMK hart um diesen Kompromiss gerungen.
Bisheriger Strukturprozess und Neuaufstellung der KMK
Die strategische Neuausrichtung der Kultusministerkonferenz folge einem intensiven Beratungsprozess, der auf die Neuaufstellung der Entscheidungswege, Kommunikationsstrukturen und politischen Flexibilität abziele und noch bis Ende des Jahres laufe.
- Auf ihrer Plenarsitzung im Juni in Völklingen habe die KMK bereits eine Neustrukturierung ihrer Organisation beschlossen. Ziel sei es, auf die dynamischen Veränderungen in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur effektiver reagieren zu können.
- So seien zum 1. Juli 2024 innerhalb der KMK eigenständige Ministerkonferenzen für Bildung, Wissenschaft und Kultur eingerichtet worden. Die gleichberechtigten Vorsitzenden der drei Konferenzen würden eine gemeinsame Spitzenstruktur für die politisch-strategische Koordination der KMK bilden.
- Man habe zudem die Strukturkommission II beauftragt, Möglichkeiten zur Ausgestaltung etwaiger Mehrheitsentscheidungen oder anderer Verfahrenswege zu prüfen. Die Ergebnisse dieser Prüfaufträge würden der Ministerrunde jetzt zur Beratung vorliegen.
cva
