Der Nationale Bildungsrat war an dem Nein von Bayern und Baden-Württenberg gescheitert. Nun soll es eine Alternative geben.

Nach dem angekündigten Ausstieg Bayerns und Baden-Württembergs aus dem geplanten Nationalen Bildungsrat haben sich die Kultusminister der Länder bei ihrer Konferenz in Berlin auf das weitere Vorgehen verständigt. Das teilte ein Sprecher der Kultusministerkonferenz (KMK) am Donnerstag mit. Wie aus Teilnehmerkreisen weiter verlautete, soll möglichst schon beim nächsten Treffen der Minister im März ein Staatsvertrag oder eine Ländervereinbarung beschlossen werden, damit Schülerleistungen über Bundesländergrenzen hinweg besser vergleichbar werden.

Die Ministerkonferenz schlage die Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirats der KMK vor, der Länder in Fragen der besseren Vergleichbarkeit beraten solle. Die große Koalition hatte vereinbart, genau zu diesem Zweck einen Nationalen Bildungsrat einzurichten. Bayern und Baden-Württemberg hatten nach monatelangen Beratungen Ende November angekündigt, aus dem Vorhaben auszusteigen, weil sie zu viel Einfluss aus Berlin auf ihre Bildungspolitik befürchten. Für Bildung sind in Deutschland die Länder selbst zuständig.

Der Präsident der KMK, der hessische Kultusminister Alexander Lorz sagte: "Wissenschaftliche Expertise ist für die Länder und vor allem für die Arbeit der KMK von großer Bedeutung. Daher haben die Länder heute einstimmig beschlossen, ein beratendes Gremium einzurichten. Es soll aus Wissenschaftlern bestehen und bei wichtigen Fragen, wie beispielsweise den Schlussfolgerungen aus empirischen Studien wie Pisa oder dem IQB-Bildungstrend beraten." Damit habe die Ministerkonferenz gezeigt, dass sie handlungsfähig sei.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) begrüßte das Vorhaben. "Ich halte es für sehr gut, dass die Kultusminister diesen Handlungsbedarf sehen und doch ein Beratungsgremium einsetzen wollen", sagte sie am Freitag in Berlin. Es bleibe abzuwarten, wie der Beirat ausgestaltet und wie die Bundesebene dann miteinbezogen werde. Sie werde weiter die Hand reichen, um die Verzahnung der Bildungsinstitutionen in Deutschland hinzubekommen.

aktualisiert am 6. Dezember 2019 um 12.27 Uhr

dpa