Der Bund hat die Konzepte der Länder für die künftige Gestaltung von Studium und Lehre erhalten. Der DHV mahnt zu ehrgeizigen Zielen.

Die Länder haben der Bundesregierung ihre Pläne für die Umsetzung des Zukunftsvertrags präsentiert. Mit dem Programm wollen Bund und Länder die Qualität von Studium und Lehre in Deutschland weiter verbessern. Bis zum 15. Januar hatten die Länder Zeit, ihre Konzepte einzureichen. Diese will das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Sommer bei der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern (GWK) bekanntmachen. 

In ihren sogenannten Verpflichtungserklärungen sollten die Länder darlegen, welche Schwerpunkte und Maßnahmen sie setzen wollen, um den Zukunftsvertrag umzusetzen. Die Länder sollten dies nutzen, um gezielt auf die Bedürfnisse ihrer Hochschulen und Studierenden im Land eingehen und die Qualität von Studium und Lehre verbessern zu können, betonte Bundeswissenschaftsministerin Anja Karliczek.

Sie reagierte damit auf eine Mitteilung ostdeutscher Hochschulratsvorsitzenden. Diese hatten das vergleichsweise schlechte Abschneiden der ostdeutschen Hochschulen bei der Exzellenzinitiative zum Anlass für eine Studie zur Wettbewerbsstärke der ostdeutschen Hochschulen genommen. Der Tenor ihres Memorandums: ostdeutsche Forschung international sichtbarer machen.

DHV: Länder müssen ihren Verpflichtungen nachkommen

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) hatte im Vorfeld an die Einreichungsfrist beim Zukunftsvertrag an alle Länder appelliert, ihren Verpflichtungen nachzukommen und diese nicht zu unterlaufen, indem sie etwa bereits fließende Landesgelder "als im Vorgriff auf den Zukunftsvertrag verstetigt deklarieren".

Im Mai 2019 haben Bund und Länder den "Zukunftsvertrag Studium und Lehre" als Nachfolger des Hochschulpakts verabschiedet. Der Bund beteiligt sich damit ab 2021 erstmals dauerhaft an der Grundfinanzierung der Hochschulen. Bis 2023 will er jährlich 1,88 Milliarden Euro und ab 2024 dauerhaft jährlich 2,05 Milliarden Euro investieren. Die Länder sollen sich in derselben Höhe beteiligen. Damit sollen mehr unbefristete Personalstellen geschaffen und die Studienplätze auf einem hohen Niveau gehalten werden können.

kas