Bonner Erklärung
Mehrheit der EU-Staaten für Freiheit der Forschung
Im Oktober hat Deutschland im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft eine Erklärung zur Freiheit der Forschung veröffentlicht. Dem darin formulierten Appell an alle Mitgliedsstaaten der EU, sich der Bonner Erklärung für eine intensive Forschungszusammenarbeit mit gleicher Wertevorstellung anzuschließen, sind die meisten gefolgt. Doch nicht wenige Länder haben trotz Absichtserklärung bis zum Ende der Ratspräsidentschaft nicht unterschrieben.
Ein Drittel der EU-Mitgliedstaaten hat im Oktober direkt vor Ort beim Treffen der EU-Forschungsminister unterzeichnet, teilte ein Sprecher des BMBF gegenüber Forschung & Lehre mit. Weitere folgten auf schriftlichem Weg. Bis Mitte Dezember hätten die in Bonn verabschiedete Erklärung Belgien, Bulgarien, Estland, Frankreich, Niederlande, Irland, Kroatien, Litauen, Österreich, Rumänien, Slowenien, Spanien, die Tschechien sowie die Europäische Kommission unterschrieben. Über den Jahreswechsel seien die Slowakei und Griechenland hinzugekommen. Zudem hätten sich Israel, die Schweiz und Norwegen als internationaler Partner der Erklärung angeschlossen.
Nicht unterschrieben haben damit bislang die EU-Staaten Dänemark, Finnland, Italien, Lettland, Luxemburg, Malta, Polen, Portugal, Schweden, Ungarn und Zypern. Da grundsätzlich alle EU-Mitgliedstaaten ihr Interesse signalisiert hätten, geht das BMBF davon aus, dass auch die noch ausstehenden Unterschriften im Laufe der nächsten Wochen eingehen werden.
Den Inhalt der Bonner Erklärung hat Forschung & Lehre in der Dezember-Ausgabe auszugsweise dokumentiert. Darin verpflichtet sich Deutschland, die Forschungsfreiheit als "Grundpfeiler der Demokratie", "universelles Recht und öffentliches Gut" zu schützen.
ckr
