Forschungssicherheit
Nationale Plattform für Forschungssicherheit kommt
Bund, Länder und Wissenschaft wollen verstärkt gegen einen Abfluss von Wissen, Forschungsergebnissen und Technologie ins Ausland vorgehen. Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR), die Wissenschaftsministerien der Länder und die Allianz der Wissenschaftsorganisationen verständigten sich dafür auf Eckpunkte zur Stärkung der Forschungssicherheit und zur Einrichtung einer Nationalen Plattform für Forschungssicherheit, die im Herbst 2026 ihre Arbeit aufnehmen soll. Das teilte das Forschungsministerium in Berlin am Freitag mit.
Bedrohung durch "systemische Rivalitäten"
Deutschland und Europa stünden einer zunehmend komplexen und dynamischen Weltlage gegenüber, geprägt von einer akuten Bedrohungslage sowie systemischen Rivalitäten mit Staaten wie Russland und China, heißt es in dem Eckpunktepapier. Das betreffe auch Wissenschaft und Forschung.
"Die Welt ist massiv im Umbruch. Für Wohlstand und Souveränität in Deutschland und Europa müssen wir unsere Forschung sichern und gleichzeitig die Wissenschaftsfreiheit schützen", sagte Bundesforschungsministerin Dorothee Bär laut Mitteilung ihres Ministeriums. Zur Nationalen Plattform für Forschungssicherheit erläuterte Bär, dass diese eine koordinierende Funktion übernehmen werde und die Wissenschaft dabei unterstützen solle, Risiken angemessen zu bewerten und zu reduzieren.
Plattform als zentrale Anlaufstelle für die Wissenschaft
Laut dem Eckpunktepapier wird die Plattform drei Kernfunktionen haben: Sie soll den Dialog zwischen staatlichen und wissenschaftlichen Akteurinnen und Akteuren koordinieren und Expertise bündeln. Außerdem ist geplant, dass sie über die Risiken von möglichen Forschungsaktivitäten oder Kooperationen informieren soll. Dafür sollen auch Einschätzungen der Sicherheitsbehörden genutzt werden können. Drittens ist eine über die Risikoanalyse und -bewertung hinausgehende Beratung vorgesehen.
Zusätzlich zu einzelnen Sicherheitseinschätzungen soll die Plattform in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden eine fortlaufende nationale Risikoanalyse im Bereich Forschungssicherheit vornehmen, um bestehende und zukünftige nationale und internationale Bedrohungen, Risiken und Vulnerabilitäten mit Auswirkung auf die Forschungssicherheit erkennen zu können.
Plattform unter Federführung des BMFTR
Die Plattform soll dem Eckpunktepapier zufolge aus einem koordinierenden Lenkungsgremium und einer Servicestelle bestehen. Das Lenkungsgremium soll unter Federführung des Bundesforschungsministeriums Vertreterinnen und Vertreter der Bundesministerien wie dem Auswärtigen Amt, dem Bundesinnenministerium und dem Bundesverteidigungsministerium vereinen. Angehören sollen ihm auch Repräsentantinnen und Repräsentanten der Allianzorganisationen, der Wissenschaftsministerien der Länder und der Sicherheitsbehörden. Wissenschaft und Politik sollen gleichwertig vertreten sein.
Organisatorisch wird die zugehörige Servicestelle an das BMFTR angegliedert, das bis 2029 die alleinige Finanzierung der Nationalen Plattform übernehmen will. Ab Januar sollen laut Eckpunktepapier die Vorbereitung für die Errichtung der Nationalen Plattform für Forschungssicherheit erfolgen, die Januar 2027 dann voll einsatzfähig sein soll.
Der Wissenschaftsrat hatte die Einrichtung einer Nationalen Plattform im Mai vorgeschlagen. Als zentrale Anlaufstelle sollte sie Hochschulen und Forschungseinrichtungen "schnell und unbürokratisch bei der Einschätzung von Wissensrisiken mit umfassenden Informationen unterstützen".
dpa/cpy
