Neues Personal
Özdemir holt Ertner und Huthmacher ins BMBF
Bundesbildungsminister Cem Özdemir hat Stephan Ertner und Dr. Karl-Eugen Huthmacher zu den neuen beamteten Staatssekretären im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) benannt. Das geht aus Medienberichten hervor. Diese beziehen sich auf eine interne E-Mail Özdemirs an seine Mitarbeitenden im BMBF, in welcher er die Ernennung thematisiere. Er schreibe von einer „absoluten Wunschbesetzung“. Ertner und Huthmacher treten die Nachfolge von Judith Pirscher und Roland Philippi an, die im Anschluss an den Koalitionsbruch gehen mussten.
Ertner ist derzeit Dienststellenleiter der Landesvertretung Baden-Württemberg beim Bund und werde dort für die Übergangsphase bis zu einer neuen Regierungsbildung im kommenden Jahr abgeordnet. Huthmacher (CDU) ist Jurist, war 2010 bis 2018 unter drei verschiedenen Bundesbildungsministerinnen Leiter der Abteilung Zukunftsvorsorge im BMBF und befindet sich offiziell im Ruhestand. 2019 hat er ehrenamtlich einen Sitz im Vorstand der Nichtregierungsorganisation "Germanwatch" übernommen. Er werde seinen Ruhestand bis zum Ende der Legislaturperiode unterbrechen.
Özdemir schreibt Medienberichten zufolge, dass er sich freue, mit Ertner und Huthmacher zukünftig von zwei verwaltungserfahrenen und fachpolitisch versierten Experten unterstützt zu werden.
Konkrete Zuständigkeiten bereits geklärt
Laut Özdemirs E-Mail an seine Mitarbeitenden
werde Ertner zuständig sein für:
- die Abteilung Z als zentrale BMBF-Serviceabteilung,
- Abteilung 1 für "Grundsatzfragen, Strategie und Koordinierung",
- Abteilung 2 für "internationale Zusammenarbeit" und
- Abteilung 3 für "allgemeine und berufliche Bildung".
Huthmacher übernehme:
- Abteilung 4 für "Hochschul- und Wissenschaftssysteme sowie Bildungsfinanzierung",
- Abteilung 5 "Forschung für technologische Souveränität und Innovationen",
- Abteilung 6 für "Lebenswissenschaften" sowie
- Abteilung 7 "Zukunftsvorsorge – Forschung für Grundlagen und nachhaltige Entwicklung Grundlagenforschung".
Bereits seit einiger Zeit ist bekannt, dass die parlamentarische Staatssekretärin Claudia Müller (Grüne) aus dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) Aufgaben im BMBF übernimmt.
Am 27. November habe Özdemir die Personalien dem Bundeskabinett vorgelegt, das für die Berufung zuständig ist. Özdemir selbst hat am 25. November im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine offizielle Ernennungsurkunde als Leiter des BMBF erhalten. Bettina Stark-Watzinger hatte das Amt der Bundesministerin für Bildung und Forschung seit dem 8. Dezember 2021 inne und wurde auf ihr Ersuchen am 7. November 2024 aus diesem entlassen.
Özdemir gibt Ausblick auf die Arbeit des BMBF
Özdemir erklärte zur neuen Aufstellung des BMBF: "Bildung, Wissenschaft und Forschung sind für Deutschland von überragender Bedeutung. Deswegen gilt es trotz der Kurzfristigkeit und der zeitlich klar begrenzten Aufgabe voll arbeitsfähig zu sein." Die Verantwortung und Pflicht gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, einen verlässlichen und reibungslosen Übergang zu Neuwahlen zu organisieren, nehme er sehr ernst, heißt es in einer Pressemitteilung vom heutigen 28. November.
"Bildung, Wissenschaft und Forschung sind für Deutschland von überragender Bedeutung."
Bundesbildungsminister Cem Özdemir
Zu den zentralen Aufgaben in den kommenden Wochen gehöre es neben dem Vorantreiben der Vorhaben des Hauses im engen Austausch mit den Wissenschaftseinrichtungen darauf zu achten, dass durch die aktuelle Lage ohne Haushaltssicherheit keine Brüche auftreten würden. Auf europäischer Ebene wolle sich der Minister dafür einsetzen, dass die neue EU-Kommission die Wissenschaft stärken würde.
Dienstagabend hat Özdemir auf der 30. Jahrestagung der Leibniz-Gemeinschaft in Berlin zur Wissenschafts-Community gesprochen, berichtet "Table.Media". Er habe Applaus erhalten für Sätze wie "ohne Wissenschaftsfreiheit ist Wissenschaft schlicht nicht denkbar" und "politische Weltanschauungen dürfen keine Rolle bei Förderentscheidungen spielen". Auch die Willensbekundung, die Fördermittelaffäre "transparent und umfassend" aufzuklären, sei auf Zuspruch gestoßen.
Dieser Artikel wurde am 28. November um 11:45 Uhr aktualisiert und am 27. November erstmals veröffentlicht.
cva