Professor Ralph Weber, ehemaliger AfD-Landtagsabgeordneter und Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht, Medizinrecht, Arbeitsrecht und Rechtsgeschichte an der Universität Greifswald, schaut aus einem Fenster der Uni.
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Greifswald
Universität wendet sich gegen Demo-Aussagen

Der ehemalige AfD-Landtagsabgeordnete Professor Ralph Weber hat Corona-Maßnahmen kritisiert. Kolleginnen und Kollegen distanzieren sich.

09.12.2021

In einem Offenen Brief haben sich Professorinnen und Professoren der Universität Greifswald gegen die Aussagen ihres Kollegen Ralph Weber auf einer Anti-Corona-Demo in Wolgast gewandt. "Wir distanzieren uns ausdrücklich davon, dass jemand aus unserer Mitte gegen die freiheitlich-demokratische Ordnung agitiert", heißt es in dem Schreiben vom Mittwoch. Zu den Erstunterzeichnern gehörten neben dem Senatsvorsitzenden Uwe Bornscheuer die Leiterin des Instituts für Infektionsmedizin, Cornelia Silaghi, und Boris Schinkels, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht.

Wie die Unterzeichner betonten, bedeute demokratische Gesinnung für sie, "dass man die von demokratisch legitimierten Institutionen verabschiedeten und von der Verfassungsgerichtsbarkeit nicht beanstandeten Regeln befolgt, selbst wenn man sie im Einzelnen für falsch hält".

Bereits am Samstag hatte die Universitätsleitung den Auftritt scharf kritisiert. Sie bezog sich dabei auf einen Bericht der "Ostsee-Zeitung". Demnach soll Weber vergangene Woche in Wolgast unter anderem Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) eine "Oberlandesdiktatorin" genannt haben. Darauf angesprochen sagte Weber bereits am Montag: Das sei möglich, und "liegt auf der Linie, auf der ich sie einordnen würde".

Laut seiner Universität, so berichtete die "FAZ" am Mittwoch, habe Weber offenbar dazu aufgerufen, sich den pandemiebedingten gesetzlichen Hygieneregelungen zu widersetzen, was einem Rechtsbruch gleichkomme.  

Gegen die harsche Kritik seiner Universität verteidigte sich der ehemalige AfD-Abgeordnete und Juraprofessor jedoch. "In keiner Weise habe ich die freiheitlich demokratische Grundordnung angegriffen", sagte er der dpa. Er habe gezielt eine in seinen Augen rechtswidrige allgemeine Impfpflicht angegriffen und auch Schwesig in diesem Zusammenhang kritisiert. Die Aussagen seien zudem spontan gewesen und er habe in seiner Funktion als Kreistagsvertreter und nicht als Professor gesprochen.

Laut Medienberichten wolle die Rektorin der Greifswalder Universität den Sachverhalt prüfen und klären, ob dienstrechtliche Maßnahmen erforderlich seien. Erst Anfang November hatte Weber seine Lehrtätigkeit an der Universität Greifswald unter Protesten wieder aufgenommen, nachdem er von der AfD nicht mehr für den Landtag aufgestellt wurde und aus der Partei ausgetreten war.

dpa/cpy