Portrait von Volker Beck an einem Rednerpult.
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TU Berlin
Propalästinensische Proteste gegen Vortrag von Volker Beck angekündigt

Der frühere Grünen-Politiker Beck plant bei einer Sommerakademie an der TU Berlin zu sprechen. Dies ruft propalästinensische Gruppen auf den Plan.

16.09.2024

Gegen einen Vortrag des früheren Grünen-Politikers Volker Beck zu jüdischen Feiertagen haben mehrere propalästinensische Gruppen in Berlin Proteste angekündigt. Bei der Veranstaltung in der Bibliothek der Technischen Universität Berlin (TU) geht es um "Antisemitismus und Antisemitismusprävention im Bildungsbereich". Beck soll am späten Montagnachmittag um 17.30 Uhr über "Jüdische Feiertagspraxis und deutsches Feiertagsrecht – Religionsfreiheit und Alltag" sprechen.

Eine Gruppe, die sich als "studentisches Kollektiv NotInOurNameTU" bezeichnete, teilte mit, in Gaza geschehe ein Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung und Beck unterstütze das militärische Vorgehen Israels und verbreite islamfeindliche Inhalte. Die Gruppe "Student Coalition Berlin" bezeichnete Beck im Internet als Rassisten, sie kündigte eine Demonstration an.

Niederbrüllen ist ein "Demokratieproblem"

Beck ist unter anderem Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und Geschäftsführer des Tikva-Instituts, einer Nichtregierungsorganisation, die über jüdisches Leben und jüdische Geschichte informiert. In einer Pressemitteilung des Instituts vom Sonntag erklärte Beck, die Polizei sei mit der Sicherheit der Veranstaltung beschäftigt, die angekündigten Proteste seien aber "in erster Linie kein Sicherheitsproblem, sondern sie sind ein Demokratieproblem". Die Aktivistinnen und Aktivisten wollten "niederbrüllen und mundtotmachen". Beck forderte die Leitung der TU um Präsidentin Professorin Geraldine Rauch auf, öffentlich Position zu beziehen.

Die TU betonte, der Schutz der wichtigen Veranstaltung habe "höchste Priorität". Persönliche Angriffe würden von den Organisatoren und der Präsidentin entschieden zurückgewiesen, das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Wissenschaftsfreiheit müssten stets verteidigt werden.

Becks Vortrag ist allerdings keine Veranstaltung der TU, wie der "Tagesspiegel" unter Bezug auf Rauch und die Leitung am Montag berichtet. Der Vortrag finde im Rahmen des bundesweiten Forschungsnetzwerks "Antisemitismus im 21. Jahrhundert" (FoNA21) statt, das vom Zentrum für Antisemitismusforschung der TU im Auftrag des Bundesforschungsministeriums (BMBF) koordiniert werde.

dpa/cpy