Heute sollten sich Bund und Länder auf die Fortführung der drei Wissenschaftspakte einigen. Dass es gelingt, ist keinesfalls ausgemacht.

Vor dem Treffen von Bund und Ländern an diesem Freitag fordert Rheinland-Pfalz eine schnelle Einigung zur Fortführung der verschiedenen Wissenschaftspakte. "Undenkbar ist für mich, dass wir keine Einigung über die Weiterentwicklung der großen Pakte erreichen", sagte Wissenschaftsminister Konrad Wolf (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. "Für die Hochschulen und die Wissenschaftseinrichtungen wäre das eine Katastrophe." Klar sei, es brauche "sehr zeitnah bis zum Sommer" eine Einigung.

Bund und Länder sprechen am Freitag über die künftige Ausstattung von Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Im Fokus steht dabei unter anderem eine angestrebte Nachfolgeregelung zum 2020 auslaufenden Hochschulpakt. Zuletzt hatte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) die Länder aufgefordert, ihre Ausgaben für den Bildungsbereich zu erhöhen. Der Bund stehe zu seiner Verantwortung.

Wolf sagte nun, die Länder wollten ihren Anteil an der Finanzierung des Hochschulpaktes jährlich um drei Prozent steigern, damit auch allgemeine Kostensteigerungen abgebildet würden. "Diese Dynamisierung der Mittel erwarten wir auch vom Bund." Der Hochschulpakt, der Qualitätspakt Lehre und auch der Pakt für Forschung und Innovation seien wichtige Förderinstrumente für Wissenschaft und Forschung bundesweit. Derzeit gebe es bei allen Pakten noch offene Diskussionspunkte zwischen Bund und Ländern. Es sei eine anspruchsvolle Aufgabe, nun für alle Pakte eine gute Lösung zu verhandeln. "Ob das am Freitag gelingt, kann ich nicht vorhersagen."

dpa