Im Tarifstreit des Pflegepersonals an Unikliniken in NRW konnte auch die Landesregierung nicht vermitteln. Jetzt sollen externe Helfer her.

Schlichter sollen im Tarifstreit zwischen Unikliniken und ihrem Pflegepersonal vermitteln. Diese Entscheidung fiel bei einem Treffen am Dienstag. Der nordrhein-westfälische Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann, hatte Vertreterinnen und Vertreter der Unikliniken, des Arbeitgeberverbands, der Gewerkschaft Verdi und der NRW-Landesregierung zum Gespräch aufgerufen. Dabei war auch Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Die Gewerkschaft Verdi begrüßte die Entscheidung: "Wir setzen darauf, dass mit Hilfe der Schlichter eine Lösung gefunden wird, die spürbar, verbindlich und rasch Entlastungen bringt", sagte Wolfgang Pieper vom Verdi-Bundesvorstand.

Der Streik soll während der auf drei Tage angesetzten Schlichtungsverhandlungen ausgesetzt werden. Wann das Schlichtungsverfahren beginnt, ist noch unklar. Geführt werden soll es laut einer Mitteilung der Landesregierung von einer oder zwei unabhängigen Personen. Die Schlichter sollen entweder gemeinsam mit den Konfliktparteien einen Lösungsvorschlag entwickeln oder einen eigenen Vorschlag einbringen. In einem zweiten Schritt solle es anschließend um die Inhalte gehen. Grundlage hierfür sei laut Landesregierung unter anderem der Tarifvertrag von Baden-Württemberg.

Bis zum Beginn soll der Streik an den Kliniken fortgesetzt werden. Für Donnerstag hat Verdi laut einer Mitteilung die Düsseldorfer zu einer Solidaritätsveranstaltung aufgefordert. Es werde eine "Abenddemo" mit anschließender Kundgebung in der Düsseldorfer Altstadt geben.

Der Streik an den Unikliniken Essen und Düsseldorf läuft bereits seit mehreren Wochen. Es kommt seitdem zu massiven Einschränkungen in der Patientenversorgung, tausende Operationen mussten abgesagt werden.

kas